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GPA-Mitteilungen Kommunalwirtschaft nach Jahrgängen sortiert

EU-Schwellenwerte durch Änderung von § 31 Abs. 1 GemHVO und Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) sowie ergänzende Hinweise zu Dringlich­keitsvergaben vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Komm [...] ertrags (PDF-Dokument, 108,77 KB, 03.03.2022) 1/2014 Vergaberecht und Städtebau (PDF-Dokument, 127,16 KB, 03.03.2022) Kommunalwirtschaft 2013 3/2013 Nachweis der liquiden Mittel von Sonderkassen im Neuen [...] 10/2010 Einwerben und Annehmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 78 Abs. 4 GemO (PDF-Dokument, 125,25 KB, 03.03.2022) 8/2010 Aufwendungen für die dienstliche Aufgabenwahrnehmung durch[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2024
GPA-Mitteilungen Kommunalwirtschaft nach Themen sortiert

Wasserversorgungsleitungen (PDF-Dokument, 121,16 KB, 03.03.2022) 7/2003 Haushaltsausgleich im Verwaltungshaushalt (VwH) (PDF-Dokument, 118,55 KB, 03.03.2022) 16/2001 Sonderfinanzierungen außerhalb des Haushalts; [...] 3/2005 Finanzprüfung beim Einsatz ungeprüfter ADV-Programme (PDF-Dokument, 131,86 KB, 03.03.2022) 16/2002 Überörtliche Prüfung bei kommunalen Beteiligungsunternehmen (PDF-Dokument, 121,14 KB, 03.03.2022) [...] lichkeiten (PDF-Dokument, 173,17 KB, 03.03.2022) 3/2006 Neuregelung der Programmprüfung (§ 114a GemO) (PDF-Dokument, 336,69 KB, 11.03.2023) - barrierefrei GPA-Mitteilung in der Fassung vom 01.11.2021;[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2024
Fuehrungskraefteentwicklung.pdf

Verantwortungsaufgaben. Die obere Führungsebene, also die Abteilungsleitungen und die Anstaltsleitung (ab A16), ist für das Erreichen der gesetzlichen Zielsetzungen der GPA, für die Entwicklung und Um- setzung [...] oder wenn die Bildungsvoraussetzung (§ 15 LBG) und Berufszeiten für die nächsthöhere Laufbahn nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 b LGB vorliegen. Die Eckpunkte der Qualifizierungsmaß- nahme, deren Kosten von der GPA [...] 5 LBG und der hier dargestell- ten Qualifizierungsanforderungen anzuerkennen und anteilig auf die o.g. „Soll“-Tage an- zurechnen. • Der/ die Kandidat/in soll im Benehmen mit der Präsidialabteilung einen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Personalmanagement.pdf

wahl 11 5. Probe- und Bewährungszeiten, Beförderung, Höhergruppierung 14 6. Personalqualifizierung 16 7. Mitarbeitergespräche 19 8. Mitarbeiterbeurteilung 20 9. Vereinbarkeit von Familie und Beruf 21 10 [...] Anforde- rungsprofil verlangt (z.B. Prüfungserfahrung als PL, Bewährung als 1. Referent im Innen- dienst). 16 6. Personalqualifizierung Bedarfsorientierte Fortbildung Die Personalqualifizierung beruht in der GPA [...] enheit des Ein- zelnen bei. Die GPA bekennt sich zu diesem Ziel. Die Arbeitszeitordnung der GPA (AzO), die sich an den landesrechtlichen Regelungen orientiert, gewährleistet eine hohe Flexibilität im täglichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Mib022015.pdf

16 Abs. 1 VOB/A), z.B. - fehlende rechtsverbindliche Unterschrift, - vom Bieter vorgenommene Änderungen an den Vergabeunterlagen, - fehlende Preiseintragungen (sofern kein Ausnahmefall nach § 16 Abs [...] vorliegt), - verspäteter Eingang des Angebots, • fehlende Bietereignung (§ 16 Abs. 2 VOB/A), • nicht angemessener Preis (§ 16 Abs. 6 Nr. 1, 2 VOB/A). Dabei ist zu beachten, dass ein Aufhebungsgrund nach [...] Kostenprognose erstellt und hierauf basierend ausrei- chende Haushaltsmittel eingestellt hätte. 1 Vgl. § 16 Abs. 6 Nr. 1 VOB/A, wonach der Zuschlag nicht auf ein Angebot mit einem unangemessenen Preis ver- geben[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.09.2015
Mib012014.pdf

muss und nicht dadurch, dass Bausubstanz, bei der der Grad der Mitverarbeitung gering ist, aus dem o.g. Rechengang ausgespart wird. Unter Ziff. 4 dieser GPA-Mitt. Bau werden verschiedene Methoden zur [...] ng erfolgt, werden bei der Elementmethode einzelne Bauelemente betrachtet. Dies bedeutet, dass der o.g. Rechengang (je nach gewählter Methode) unterschiedlich oft durchzuführen ist. Bei der Volumenmethode [...] 800.000 € Kosten der mitzuverarbeitenden vorhandenen Bausubstanz 200.000 € GPA-Mitt. Bau 1/2014 Seite 16 Die anrechenbaren Kosten werden wie folgt ermittelt: Zunächst werden die Kosten der mitzuverarbeitenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.05.2014
Mib012013.pdf

(ohne Umsatzsteu- er). Für die Schätzung des Auftragswertes gilt § 3 der Vergabeverordnung.2 Liegen die o.g. Voraussetzungen vor, gelten bei Bieter- bzw. Arbeitsgemeinschaften die Bestimmungen des LTMG für [...] bei de- nen die danach maßgebliche tarifliche Regelung für die Beschäftigten günstiger ist als die o.g. Mindestentgeltpflicht. In diesem Fall darf der Auftrag nur an ein Unternehmen vergeben werden, das [...] Verpflichtungen in die Verpflichtungserklärungen aufge- nommen werden. Von dieser Möglichkeit wurde in den o.g. Mustern der Servicestelle Gebrauch gemacht. Da die Verpflichtungserklärungen Bestandteil des Angebots[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.12.2013
Mib032013.pdf

Aufbau der HOAI 2013 Die HOAI 2013 ist wie folgt aufgebaut: Teil 1 – Allgemeine Vorschriften (§§ 1 bis 16) Teil 2 – Flächenplanung (§§ 17 bis 32) Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Landschaftsplan, Grüno [...] der mitzuverarbeitenden Bausubstanz) 1 So auch Orlowski, ZfBR 2013, 315. GPA-Mitt. Bau 3/2013 Seite 16 Dazu folgende Erläuterungen • der Umfang der mitzuverarbeitenden Bausubstanz ist objektbezogen zu ermitteln [...] einen vereinbarten Umbau- / Modernisierungszuschlag durch Änderungsvereinbarung zu ändern (BGH, a.a.O.). Kommt eine schriftliche Vereinbarung nicht zustande, wird unwiderleglich vermutet, dass ein Zuschlag[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.05.2014
MIB012017.pdf

7 Folgen der Nichterbringung vorgesehener Stundenlohnarbeiten 16 4.8 Rechtslage bei unwirtschaftlicher Ausführung von Stundenlohnarbeiten 16 Anhang 1 Rechtsprechung zu AGB-Klauseln über Stundenlohnarbeiten [...] behandelten Rechtsnormen und Regelungen sind (mit Ausnahme von § 16 VOB/B) im Anhang 2 im Wortlaut abgedruckt. GPA-Mitt. Bau 1/2017 Seite 4 § 16 VOB/B enthält Regelungen über die Zahlung der Vergütung. Diese [...] und denkbare vergebliche Arbeiten in seine Preise einzukalkulieren. 3 Althaus/Heindl, a.a.O. 4 Althaus/Heindl, a.a.O. GPA-Mitt. Bau 1/2017 Seite 18 Anhang 1 Rechtsprechung zu AGB-Klauseln über Stundenlohnarbeiten[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2017
mib012016.pdf

beigefügten Plan ersichtlich ist. 2 BGH, Urt. v. 16.10.1984, NJW 1985, 319. 3 LG München, Urt. v. 04.08.1988, Az.: 7 O 22388/87. GPA-Mitt. Bau 1/2016 Seite 16 Beispiel: - Ein Auftraggeber verwendet folgende [...] frist für Mängelbeseitigungsleistungen)2 - § 16 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B (Ausschluss von Nachforderungen wegen vorbehaltloser Annahme der Schlusszahlung)3 - § 16 Abs. 6 Satz 1 VOB/B (Zahlung des Auftraggebers [...] 2008, 94. GPA-Mitt. Bau 1/2016 Seite 21 Schlusszahlungsmitteilung nach § 16 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B. Der Auftragnehmer wendet ein, § 16 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B sei im vorliegenden Fall unwirksam, da der Auftraggeber[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2016