GPA-Mitteilungen Kommunalwirtschaft nach Themen sortiert: Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

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GPA-Mitteilungen Kommunalwirtschaft nach Themen sortiert

Die GPA-Mitteilungen sind ein Veröffentlichungsorgan der Gemeindeprüfungsanstalt. Sie enthalten Hinweise für die Praxis zu allgemein relevanten, aktuellen Rechts- und Auslegungsfragen der Haushalts- und Finanzwirtschaft und des finanzwirksamen Verwaltungshandelns. Sie vermitteln praktische Hilfestellungen, Hinweise zur richtigen Rechtsanwendung sowie die Prüfungs- und Beratungsmaßstäbe der GPA.

Mit der Einstellung der Mitteilungen auf unserer Homepage sind wir auch den Bestand durchgegangen (seit dem Jahr 1991). Dabei hat sich gezeigt, dass nicht alle Mitteilungen, insbesondere älteren Datums, in der veröffentlichten Form noch aktuell und gültig sind. Solche Mitteilungen führen wir zwar in unserem Archiv, jedoch nicht auf der Homepage. Die Nummerierung der Mitteilungen in den einzelnen Jahrgängen ist somit nicht immer durchgängig. 

Bitte wenden Sie sich bei Fragen an die Ansprechpartner.

Kameralistik

8/2008
Kasseneinnahmereste aus Ansprüchen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung 8/2008 in der Fassung vom 04.06.2020; die Fortschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf redaktionelle Än­de­rungen sowie geringfügige Ergänzungen, die sich im Rahmen der Einführung der Kommunalen Doppik ergeben haben.

5/2007
Kreditähnliche Rechtsgeschäfte in der kameralen Rechnungslegung - hier: Leasingverträge (PDF-Datei)

7/2003
Haushaltsausgleich im Verwaltungshaushalt (VwH) (PDF-Datei)

16/2001
Sonderfinanzierungen außerhalb des Haushalts; hier: rechnungstechnische Abwicklung von Vorfinanzierungen (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 5/2002 (PDF-Datei))

13/1998
Haushaltsrechtliche Behandlung von Umlegungsverfahren (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung 13/1998, in der Fassung vom 19.05.2020; die Fortschreibung be­schränkt sich im Wesentlichen auf redak­ti­onelle Änderungen und basiert auf der Rechts­­lage vor der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungs­wesen (Kommunale Doppik).

13/1997
Haushaltsrechtliche Behandlung einer Aussetzung der Vollziehung (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung 13/1997 in der Fassung vom 28.05.2020; die Fortschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf redaktionelle Än­de­rungen.

Kassenwesen

3/2013
Nachweis der liquiden Mittel von Sonderkassen im Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) (PDF-Datei)

2/2012
Elektronische Rechnungsstellung aus Sicht der Gemeindekasse (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 3/2009)

1/2012
Einsatz von autonomen ADV-Verfahren im Finanzwesen (PDF-Datei)

Sonderheft 1/2012
Empfehlungen zur Gestaltung einer Dienstanweisung für die Berechtigungsverwaltung (PDF-Datei)

5/2010
Einsatz- und (Teil-)Feststellungsbescheinigung bei der Anwendung von ADV-Verfahren zur Abwicklung von Finanzvorgängen (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 9/1992 und 10/1992)

Sonderheft 1/2010
Freigabe von ADV-Verfahren (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 6/1993 und 14/1999)

3/2008
Anforderungen an ADV Fachverfahren bei Verzicht auf die Übergabe von detaillierten Buchungsdaten zwischen Fachverfahren und HKR-Verfahren (PDF-Datei)
(ergänzt Mitt. 2/2006 (PDF-Datei))

13/2006
Sicherheitsanforderungen beim Online-Banking (PDF-Datei)

12/2006
Unterstützung der Einnahmensicherung durch private Dritte (PDF-Datei)
(ergänzt Mitt. 8/2003 (PDF-Datei))

8/2006
Berechtigungsvergabe bei Ein (PDF-Datei)satz von ADV-Verfahren; hier: Trennung von Verantwortlichkeiten

2/2006
Notwendigkeit einer Einzelpostenschnittstelle zwischen Fachverfahren und HKR-Verfahren (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 3/2008 (PDF-Datei))

8/2005
Vorgaben des Kassenrechts zur Aufbewahrung von Belegen; nochmals: "vorgezogene" digitale Archivierung farbiger Fremdbelege (PDF-Datei)

8/2003
"Outsourcing" bei der Beitreibung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen? (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 12/2006 (PDF-Datei))

6/1997
Übertragung der Bewirtschaftungs-, Feststellungs- und Anordnungsbefugnis (PDF-Datei)

Kommunale Wahlbeamte

­8/2010
Aufwendungen für die dienstliche Aufgabenwahrnehmung durch kommunale Wahlbeamte (hier: Verfügungsmittel, Dienstreisen und Dienstwagen - Abgrenzung zu außerdienstlichen Tätigkeiten) (PDF-Datei) - barrierefrei
Die Neuauflage enthält Anpassungen an die aktualisierte Rechtslage sowie einige inhaltliche Ergänzungen aus den Erfahrungen der Prüfungs- und Beratungstätigkeit.

7/2010
Bezüge und sonstige Einkünfte kommunaler Wahlbeamter (PDF-Datei) - barrierefrei
GPA-Mitteilung 07/2010 in der Fassung vom 01.02.2022; die Fortschreibung befasst sich mit der Rechtsstellung der Kommunalen Wahlbeamten und enthält Hinweise zum Zuschlag ab der dritten Amtszeit. Sie ersetzt außerdem die GPA-Mitteilung 3/1992.

Beschaffungs- und Vergabewesen

1/2017
Beschaffungs- und Vergabewesen hier: Pflicht zur Ausschreibung bei Verlängerung von Dienstleistungsverträgen (PDF-Datei)
Die GPA-Mitteilung 12/2001 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt

GPA-Mitteilung 1/2017 in der Fassung vom 30.04.2020; die Fortschreibung enthält Ände­rungen für Sachverhalte unterhalb der EU-Schwellenwerte durch Änderung von § 31 Abs. 1 GemHVO und Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) sowie ergänzende Hinweise zu Dringlich­keitsvergaben vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie.

11/1999
Vergabe nach VOL in öffentlicher Sitzung? (PDF-Datei)

10/1999
Zentrale Beschaffungsstelle (PDF-Datei)

Brandschutz

5/2020
Haftung der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen (PDF-Datei)

Die GPA-Mitteilung 6/1992 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt.

Theater, Konzerte, Musikschulen

6/2020
Abbau des Schulferienüberhangs bei Musikschullehrern (PDF-Datei)

Die GPA-Mitteilung 11/1995 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt.

Abwasserbeseitigung

2/2022
Beiträge nach § 29 Abs. 3 KAG – Weitere Beitragsschuld (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese Mitteilung ersetzt die GPA-Mitteil. 14/1994 und 8/1996.

3/2021
Rechtsfolgen fehlerhafter Vereinbarungen und Auskünfte über Beiträge und naturschutzrechtliche Kostenerstattungsbeträge (PDF-Datei)
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 2/1987.

9/2020
Mehrkostenvereinbarungen (PDF-Datei)
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 13/1994.

8/2020
Einbeziehung von Anlagen zur Ableitung von Grund- und Drainagewasser in die Abwasserbeseitigungseinrichtung (PDF-Datei)
Die GPA-Mitteilung 08/2020 ist eine Fort­­schreibung der GPA-Mitteilung 14/2005. Sie enthält in Abschnitt 1 eine Anpassung an die Definition des Abwasserbegriffs im Was­­ser­­haushaltsgesetz sowie eine Er­gän­zung der Rechtsprechung des Verwal­­tungs­­ge­­richts­­hofs Baden-Württemberg in Abschnitt 2.

15/2002
Kostenaufteilung bei koordinierten Straßen- und Leitungserneuerungen (PDF-Datei)

Finanzierung von Straßen und Parkierungseinrichtungen

11/2020
Anerkennung als Gemeindeverbindungs­straße (PDF-Datei)
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 5/1994