GPA-Mitteilungen Kommunalwirtschaft nach Themen sortiert

Die GPA-Mitteilungen sind ein Veröffentlichungsorgan der Gemeindeprüfungsanstalt. Sie enthalten Hinweise für die Praxis zu allgemein relevanten, aktuellen Rechts- und Auslegungsfragen der Haushalts- und Finanzwirtschaft und des finanzwirksamen Verwaltungshandelns. Sie vermitteln praktische Hilfestellungen, Hinweise zur richtigen Rechtsanwendung sowie die Prüfungs- und Beratungsmaßstäbe der GPA.

Mit der Einstellung der Mitteilungen auf unserer Homepage sind wir auch den Bestand durchgegangen (seit dem Jahr 1991). Dabei hat sich gezeigt, dass nicht alle Mitteilungen, insbesondere älteren Datums, in der veröffentlichten Form noch aktuell und gültig sind. Solche Mitteilungen führen wir zwar in unserem Archiv, jedoch nicht auf der Homepage. Die Nummerierung der Mitteilungen in den einzelnen Jahrgängen ist somit nicht immer durchgängig.

Bitte wenden Sie sich bei Fragen an die Ansprechpartner.

Überörtliche und örtliche Prüfung

2/2021
Beurteilung der finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse von Kommunen in der überörtlichen Prüfung anhand von Kennzahlen und eines standardisierten Verfahrens (Bewertungsmatrix) (PDF-Datei) - barrierefrei

3/2005
Finanzprüfung beim Einsatz ungeprüfter ADV-Programme (PDF-Datei)

16/2002
Überörtliche Prüfung bei kommunalen Beteiligungsunternehmen (PDF-Datei)

Programmprüfung

1/2012
Einsatz von autonomen ADV-Verfahren im Finanzwesen (PDF-Datei)

Sonderheft 1/2012
Empfehlungen zur Gestaltung einer Dienstanweisung für die Berechtigungsverwaltung (PDF-Datei)

1/2010
Einsatz von ADV-Verfahren in Eigenregie (PDF-Datei)

5/2008
Dokumentation von ADV-Verfahren (PDF-Datei)

3/2008
Anforderungen an ADV Fachverfahren bei Verzicht auf die Übergabe von detaillierten Buchungsdaten zwischen Fachverfahren und HKR-Verfahren (PDF-Datei)
(ergänzt Mitt. 2/2006 (PDF-Datei))

8/2006
Berechtigungsvergabe bei Einsatz von ADV-Verfahren; hier: Trennung von Verantwortlichkeiten (PDF-Datei)

3/2006
Neuregelung der Programmprüfung (§ 114a GemO) (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung in der Fassung vom 01.11.2021; die Fortschreibung der Mitteilung 3/2006 enthält im Wesentlichen redaktionelle Anpassungen sowie Änderungen bzw. Ergänzungen des Verfahrenskatalogs in der Anlage

2/2006
Notwendigkeit einer Einzelpostenschnittstelle zwischen Fachverfahren und HKR-Verfahren (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 3/2008 (PDF-Datei))

3/2005
Finanzprüfung beim Einsatz ungeprüfter ADV-Programme (PDF-Datei)

Allgemeine kommunale Finanzwirtschaft

10/2010
Einwerben und Annehmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 78 Abs. 4 GemO (PDF-Datei)

6/2005
Leistungsverrechnung bei Hilfsbetrieben (PDF-Datei)

13/2004
Überplanmäßige Ausgaben, Zuständigkeit und Etatrecht des Gemeiderats (PDF-Datei)

4/2002
Beteiligungsbericht (PDF-Datei)

9/2001
Entscheidungsbefugnis des Gemeinderats bei Gesellschaftsangelegenheiten (PDF-Datei)

20/2000
Kommunalwirtschaftliche Anforderungen an die Sicherheit, Greifbarkeit und einen angemessenen Ertrag bei kurzfristigen Geldanlagen (PDF-Datei)
(ergänzt Mitt. 6/1996 (PDF-Datei))

6/1998
Die Verwaltung von örtlichen Stiftungen (PDF-Datei)

6/1996
Sicherheit bei Geldanlagen (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 20/2000 (PDF-Datei))

Kommunale Doppik

3/2013
Nachweis der liquiden Mittel von Sonderkassen im Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) (PDF-Datei)

2/2011
Bilanzielle Bewertung der Forderungen im Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) (PDF-Datei)

Kameralistik

8/2008
Kasseneinnahmereste aus Ansprüchen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung 8/2008 in der Fassung vom 04.06.2020; die Fortschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf redaktionelle Änderungen sowie geringfügige Ergänzungen, die sich im Rahmen der Einführung der Kommunalen Doppik ergeben haben.

5/2007
Kreditähnliche Rechtsgeschäfte in der kameralen Rechnungslegung - hier: Leasingverträge (PDF-Datei)

13/2004
Überplanmäßige Ausgaben, Zuständigkeit und Etatrecht des Gemeiderats (PDF-Datei)

9/2003
Herstellungskosten und Erhaltungsaufwand bei Abwasserkanälen und Wasserversorgungsleitungen (PDF-Datei)

7/2003
Haushaltsausgleich im Verwaltungshaushalt (VwH) (PDF-Datei)

16/2001
Sonderfinanzierungen außerhalb des Haushalts; hier: rechnungstechnische Abwicklung von Vorfinanzierungen (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 5/2002 (PDF-Datei))

13/1998
Haushaltsrechtliche Behandlung von Umlegungsverfahren (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung 13/1998, in der Fassung vom 19.05.2020; die Fortschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf redaktionelle Änderungen und basiert auf der Rechtslage vor der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (Kommunale Doppik).

12/1998
Haushaltsrechtliche Behandlung von Hilfsbetrieben (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung 12/1998, in der Fassung vom 26.07.2017; die Fortschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf redaktionelle Änderungen und basiert auf der Rechtslage vor der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (Kommunale Doppik).

13/1997
Haushaltsrechtliche Behandlung einer Aussetzung der Vollziehung (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung 13/1997 in der Fassung vom 28.05.2020; die Fortschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf redaktionelle Änderungen.

Kassenwesen

3/2013
Nachweis der liquiden Mittel von Sonderkassen im Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) (PDF-Datei)

2/2012
Elektronische Rechnungsstellung aus Sicht der Gemeindekasse (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 3/2009)

1/2012
Einsatz von autonomen ADV-Verfahren im Finanzwesen (PDF-Datei)

Sonderheft 1/2012
Empfehlungen zur Gestaltung einer Dienstanweisung für die Berechtigungsverwaltung (PDF-Datei)

5/2010
Einsatz- und (Teil-)Feststellungsbescheinigung bei der Anwendung von ADV-Verfahren zur Abwicklung von Finanzvorgängen (PDF-Datei)

1/2010
Einsatz von ADV-Verfahren in Eigenregie (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 9/1992 und 10/1992)

Sonderheft 1/2010
Freigabe von ADV-Verfahren (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 6/1993 und 14/1999)

3/2008
Anforderungen an ADV Fachverfahren bei Verzicht auf die Übergabe von detaillierten Buchungsdaten zwischen Fachverfahren und HKR-Verfahren (PDF-Datei)
(ergänzt Mitt. 2/2006 (PDF-Datei))

13/2006
Sicherheitsanforderungen beim Online-Banking (PDF-Datei)

12/2006
Unterstützung der Einnahmensicherung durch private Dritte (PDF-Datei)
(ergänzt Mitt. 8/2003 (PDF-Datei))

8/2006
Berechtigungsvergabe bei Ein (PDF-Datei)satz von ADV-Verfahren; hier: Trennung von Verantwortlichkeiten

2/2006
Notwendigkeit einer Einzelpostenschnittstelle zwischen Fachverfahren und HKR-Verfahren (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 3/2008 (PDF-Datei))

8/2005
Vorgaben des Kassenrechts zur Aufbewahrung von Belegen; nochmals: "vorgezogene" digitale Archivierung farbiger Fremdbelege (PDF-Datei)

8/2003
"Outsourcing" bei der Beitreibung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen? (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 12/2006 (PDF-Datei))

6/1997
Übertragung der Bewirtschaftungs-, Feststellungs- und Anordnungsbefugnis (PDF-Datei)

Eigenbetriebe

6/2005
Leistungsverrechnung bei Hilfsbetrieben (PDF-Datei)

9/2003
Herstellungskosten und Erhaltungsaufwand bei Abwasserkanälen und Wasserversorgungsleitungen (PDF-Datei)

5/2002
Nochmals: Sonderfinanzierung von Baulanderschließungen; hier: Darstellung im Jahresabschluss und Wirtschaftsplan eines Eigenbetriebs (PDF-Datei)
(ergänzt Mitt. 16/2001 (PDF-Datei))

10/2000
Abschreibung von Verbandsanlagen beim Eigenbetrieb der Gemeinde (PDF-Datei)

Unternehmen in Privatrechtsform

10/2004
Ausnahmen von der Jahresabschlussprüfung bei kleinen kommunalen Beteiligungsgesellschaften und Ersatzprüfungsmaßnahmen (PDF-Datei)

16/2002
Überörtliche Prüfung bei kommunalen Beteiligungsunternehmen (PDF-Datei)

9/2001
Entscheidungsbefugnis des Gemeinderats bei Gesellschaftsangelegenheiten (PDF-Datei)

Steuerung (Kommunale Wahlbeamte; Ehrenbeamte, ehrenamtliche Tätigkeit, Fraktionsfinanzierung)

8/2010
Aufwendungen für die dienstliche Aufgabenwahrnehmung durch kommunale Wahlbeamte (hier: Verfügungsmittel, Dienstreisen und Dienstwagen - Abgrenzung zu außerdienstlichen Tätigkeiten) (PDF-Datei) - barrierefrei
Die Neuauflage enthält Anpassungen an die aktualisierte Rechtslage sowie einige inhaltliche Ergänzungen aus den Erfahrungen der Prüfungs- und Beratungstätigkeit.

7/2010
Bezüge und sonstige Einkünfte kommunaler Wahlbeamter (PDF-Datei) - barrierefrei
GPA-Mitteilung 07/2010 in der Fassung vom 01.02.2022; die Fortschreibung befasst sich mit der Rechtsstellung der Kommunalen Wahlbeamten und enthält Hinweise zum Zuschlag ab der dritten Amtszeit. Sie ersetzt außerdem die GPA-Mitteilung 3/1992.

1/1992
Haushaltsmittel für kommunale Fraktionen (PDF-Datei)

Personalwesen

1/2015
Belohnungen und Geschenke in der Kommunalverwaltung (PDF-Datei) - barrierefrei

GPA-Mitteilung 01/2015, in der Fassung vom 08.08.2022 enthält im Wesentlichen redaktionelle Anpassungen sowie ergänzende Erläuterungen. In der Fassung vom 10.10.2016; unter Berücksichtigung der Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums zur Durchführung beamtenrechtlicher Vorschriften (BeamtVwV) vom 19.04.2016 (GABI, 281).

2/2013
Rechtliche Grundlagen der Mehrarbeitsvergütung (PDF-Datei)

GPA-Mitteilung 2/2013, in der Fassung vom 10.09.2018; die Fortschreibung enthält im Wesentlichen Ergänzungen aus den Hinweisen unter Nr. 65 LBesBW-VwV und zu den Möglichkeiten der Gewährung von Mehrarbeitsvergütung nach § 65 Abs. 1 Nr. 4 LBesGBW im Einsatzdienst der Feuerwehr

1/2013
Das Nebentätigkeitsrecht in Baden-Württemberg (PDF-Datei)

1/2007
Tarifrechtliche Leistungselemente bei Beschäftigten und Abbau von über- und außertariflichen Leistungen (PDF-Datei)

10/2005
Überleitung in den TVöD (PDF-Datei)

1/2004
Übernahme von Steuern und Sozialbeiträgen (PDF-Datei)

11/2003
Behandlung von geringfügig Beschäftigten im Stellenplan (PDF-Datei)

10/2003
Behandlung von Altersteilzeit im Stellenplan (PDF-Datei)

1/2003
Personal von Zweckverbänden (PDF-Datei)

13/1993
Pauschalierung von Erschwerniszuschlägen für Arbeiter (PDF-Datei)

1/1991
Erschwerniszulage für Arbeiter (PDF-Datei)

Bauhof u.a. Hilfsbetriebe

6/2005
Leistungsverrechnung bei Hilfsbetrieben (PDF-Datei)

12/1998
Haushaltsrechtliche Behandlung von Hilfsbetrieben (PDF-Datei)

Beschaffungs- und Vergabewesen

1/2017
Beschaffungs- und Vergabewesen hier: Pflicht zur Ausschreibung bei Verlängerung von Dienstleistungsverträgen (PDF-Datei)
Die GPA-Mitteilung 12/2001 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt

GPA-Mitteilung 1/2017 in der Fassung vom 30.04.2020; die Fortschreibung enthält Änderungen für Sachverhalte unterhalb der EU-Schwellenwerte durch Änderung von § 31 Abs. 1 GemHVO und Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) sowie ergänzende Hinweise zu Dringlichkeitsvergaben vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie.

2/2009
Optimierung öffentlicher Beschaffung (PDF-Datei)

11/2004
Beschaffung von Schulbüchern - preis- und vergaberechtliche Aspekte (PDF-Datei)

11/1999
Vergabe nach VOL in öffentlicher Sitzung?
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.

10/1999
Zentrale Beschaffungsstelle
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.

Allgemeines Abgabenrecht

2/2020
Abgabenerhebung durch Dritte nach § 2 Abs. 3 KAG (PDF-Datei) - barrierefrei

Allgemeines Gebührenrecht

1/2020
Der gebührenrechtliche Ausgleich von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen nach § 14 Abs. 2 Satz 2 KAG (PDF-Datei) - barrierefrei

9/2005
Fremdzinsen in der Gebührenkalkulation der Eigenbetriebe (PDF-Datei)

10/2000
Abschreibung von Verbandsanlagen beim Eigenbetrieb von Gemeinden (PDF-Datei)

Grundstücksmanagement

1/2023
Veräußerung gemeindeeigener, unbebauter Grundstücke (PDF-Datei) - barrierefrei

4/2020
Verkauf gemeindeeigener Grundstücke (PDF-Datei) - barrierefrei

3/2012
Erbbaurecht (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 12/2004)

14/2002
Die Gemeinde als Verkäuferin von Grundstücken (PDF-Datei)

Brandschutz

5/2020
Haftung der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen (PDF-Datei) - barrierefrei

Die GPA-Mitteilung 6/1992 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt.

Schulträgeraufgaben

16/1999
Lernmittelbeschaffung an öffentlichen Schulen - Bonus- und Gutscheinverfahren bei der Schulbuchbeschaffung - (PDF-Datei)

Theater, Konzerte, Musikschulen

6/2020
Abbau des Schulferienüberhangs bei Musikschullehrern (PDF-Datei) - barrierefrei

Die GPA-Mitteilung 11/1995 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt.

Hilfen für junge Menschen und ihre Familien

3/2007
Möglichkeiten zur Verbesserung der Steuerung im Bereich der Sozialpädagogischen Familienhilfe nach § 31 SGB VIII (PDF-Datei)

5/2001
§ 20 SGB VIII - Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen (PDF-Datei)

2/1996
Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz in der Jugendhilfe (PDF-Datei)

Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

12/2005
Steuerungsmöglichkeiten bei der Kinderbetreuung (PDF-Datei)

Kurtaxe, Fremdenverkehrsbeiträge

6/2008
Fremdenverkehrslastenausgleich bei Befreiung von der Kurtaxe (PDF-Datei)

Städtebauliche Verträge

4/2021
Erschließungsverträge (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mit. 11/2006.

7/2020
Änderung eines Erschließungsvertrags (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 4/2004.

2/2014
BauGB-Novelle 2013: Erörterung der wichtigsten Rechtsänderungen im Bereich der städtebaulichen Verträge bzw. des Erschließungsvertrags (PDF-Datei)

1/2014
Vergaberecht und Städtebau (PDF-Datei)

Ausgleichsmaßnahmen für den Naturschutz

1/2023
Veräußerung gemeindeeigener, unbebauter Grundstücke (PDF-Datei) - barrierefrei

3/2021
Rechtsfolgen fehlerhafter Vereinbarungen und Auskünfte über Beiträge und naturschutzrechtliche Kostenerstattungsbeträge (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 2/1987.

4/2020
Verkauf gemeindeeigener Grundstücke (PDF-Datei) - barrierefrei

4/2008
Kostenerstattungen für Ausgleichsmaßnahmen i.S. des § 1a Abs. 3 BauGB (PDF-Datei)

14/2002
Die Gemeinde als Verkäuferin von Grundstücken (PDF-Datei)

Wasserversorgung

1/2023
Veräußerung gemeindeeigener, unbebauter Grundstücke (PDF-Datei) - barrierefrei

2/2022

Beiträge nach § 29 Abs. 3 KAG – Weitere Beitragsschuld (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese Mitteilung ersetzt die GPA-Mitteil. 14/1994 und 8/1996.

9/2020
Mehrkostenvereinbarungen (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 13/1994.

4/2020
Verkauf gemeindeeigener Grundstücke (PDF-Datei) - barrierefrei

7/2007
Gebührenrechtliche Behandlung nicht eingenommener Anschlussbeiträge (PDF-Datei)

9/2003
Herstellungskosten und Erhaltungsaufwand bei Abwasserkanälen und Wasserversorgungsleitungen (PDF-Datei)

15/2002
Kostenaufteilung bei koordinierten Straßen- und Leitungserneuerungen (PDF-Datei)

Abwasserbeseitigung

1/2023
Veräußerung gemeindeeigener, unbebauter Grundstücke (PDF-Datei) - barrierefrei

2/2022
Beiträge nach § 29 Abs. 3 KAG – Weitere Beitragsschuld (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese Mitteilung ersetzt die GPA-Mitteil. 14/1994 und 8/1996.

9/2020
Mehrkostenvereinbarungen (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 13/1994.

8/2020
Einbeziehung von Anlagen zur Ableitung von Grund- und Drainagewasser in die Abwasserbeseitigungseinrichtung (PDF-Datei) - barrierefrei
Die GPA-Mitteilung 08/2020 ist eine Fortschreibung der GPA-Mitteilung 14/2005. Sie enthält in Abschnitt 1 eine Anpassung an die Definition des Abwasserbegriffs im Wasserhaushaltsgesetz sowie eine Ergänzung der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in Abschnitt 2.

4/2020
Verkauf gemeindeeigener Grundstücke (PDF-Datei) - barrierefrei

7/2007
Gebührenrechtliche Behandlung nicht eingenommener Anschlussbeiträge (PDF-Datei)

9/2003
Herstellungskosten und Erhaltungsaufwand bei Abwasserkanälen und Wasserversorgungsleitungen (PDF-Datei)

15/2002
Kostenaufteilung bei koordinierten Straßen- und Leitungserneuerungen (PDF-Datei)

8/2001
Verrechnung der Abwasserabgabe von Zweckverbänden (PDF-Datei)

Erschließungsbeiträge

1/2023
Veräußerung gemeindeeigener, unbebauter Grundstücke (PDF-Datei) - barrierefrei

1/2022
Vorauszahlungen auf den Erschließungsbeitrag (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese GPA-Mittelung ersetzt die GPA-Mitt. 4/1994.

5/2021
Erschließungsbeiträge für mehrfach (hier: durch mehrere Anlagen i.S. des § 33 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 KAG) erschlossene Grundstücke – Mehrfacherschließungsvergünstigung (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 4/1986 und 2/1990.

3/2021
Rechtsfolgen fehlerhafter Vereinbarungen und Auskünfte über Beiträge und naturschutzrechtliche Kostenerstattungsbeträge (PDF-Datei) - barrierefrei

1/2021
Erschließungskosten für den Anschluss an andere Verkehrsanlagen (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 1/1990.

4/2020
Verkauf gemeindeeigener Grundstücke (PDF-Datei) - barrierefrei

13/2010
Gemeindeanteil für Anbaustraßen und Wohnwege beim Erschließungsbeitrag (PDF-Datei)

12/2010
Fremdkapitalzinsen als beitragsfähiger Erschließungsaufwand (PDF-Datei)

5/2006
Verrechnung von Erschließungsbeiträgen für gemeindeeigene Grundstücke (PDF-Datei)

5/2005
Nochmals: Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen im unbeplanten Bereich (PDF-Datei)

Finanzierung von Straßen und Parkierungseinrichtungen

11/2020
Anerkennung als Gemeindeverbindungsstraße (PDF-Datei) - barrierefrei
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 5/1994

Friedhofs- und Bestattungswesen

5/2004
Gebührenkalkulation im Bestattungswesen (PDF-Datei)

Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitteilungen 19/1993 und 14/2003