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Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 13/2001 Az. 333.52 01.12.2001 Nochmals: Zuschüsse für das pädagogische Personal an Musikschulen In Ergänzung der GPA-Mitt. 05/2000 Az. 333.52 werden in [...] lehrkräfte gilt. Die nachfolgenden Personalkostenbestandteile wurden in der vorangegangenen GPA- Mitteilung den nicht zuschussfähigen Kosten zugeordnet. Unter bestimmten Voraussetzun- gen können jedoch [...] higkeit in der Vergangenheit Zweifel aufgekommen sind. Es wird jedoch wiederholt betont, dass der GPA nicht die Prüfung der Entscheidungen des Regierungspräsidiums Stuttgart bzw. des Landesverbands der[mehr]

werden. Die GPA empfiehlt die Anwendung erst nach der entsprechenden Freigabe. Hinweise hierzu sind auf der NKHR- Homepage beim jeweiligen Leitfaden zu finden. 6.2 Eröffnungsbilanz Die GPA hat im Gesc [...] Praxis ange- sprochen. Eine vertiefte Behandlung dieser und anderer Themen wird im Rah- men der GPA-Mitteilungen folgen. Geschäftsbericht 2008 65 6.2.1 Vertrauensschutz bei begonnenen Bewertungen Bei der Bewertung [...] Entwürfe von Leitfäden für die kommunale Praxis veröffentlicht, die mit dem Innenministerium und der GPA abgestimmt sind oder sich derzeit in der Abstimmung befinden (Leitfaden zur Bilanzierung nach den [mehr]

0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung Bau 1/2011 Az.: 600.526 01.08.2011 Verjährung von Rückzahlungsansprüchen bei Überzahlungen Aktualisierung der GPA-Mitteilung Bau 1/2006 1 Einführung Eine Ü [...] 1 Die Verjährung von Rückzahlungsansprüchen ist bereits in der GPA-Mitt. Bau 1/2006 behandelt worden. Allerdings basierte diese Mitteilung auf den Entscheidungen verschiedener Oberlandesgerichte, die aufgrund [...] eines vertraglich vereinbarten Nachlasses. GPA-Mitt. Bau 1/2011 Seite 4 Hierauf forderte die Stadt S die Firma am 11.03.2011 (nach Erhalt des Prüfberichts der GPA) zur Erstattung der Überzahlung auf. Wenige[mehr]

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 8/2001 Az. 700.08 01.07.2001 Verrechnung der Abwasserabgabe von Zweckverbänden mit Investitionen [...] en Abwasserabgabe auf alle Mitglieds- gemeinden reichte bisher grundsätzlich nicht aus (vgl. GPA-Mitteilung 12/1997 Az. 700.08; 700.31). Da das Ministerium für Umwelt und Verkehr (UVM) mittlerweile hi [...] einnimmt, hat dies auch Auswirkungen auf die Abwicklung der Verrechnung mit den Verbandsmitgliedern. Die GPA gibt hierzu folgende Hinweise: • Die Verrechung der Aufwendungen für Einrichtungen zur Verringerung[mehr]

sind. 1 Vgl. dazu die GPA-Mitteilung Bau 2/2003 Az. 600.532 2 Vgl. dazu BGH, Beschl. v. 18.05.2004, VergabeR 2004, 473; hierüber wird noch in einer späteren Mitteilung berichtet. GPA-Mitt. Bau 5/2004 Seite [...] dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung Bau 5/2004 Az. 600.532 01.12.2004 Wertung von Angeboten über Bauleistungen bei fehlenden Fabrikats- [...] geforderte Fabrikats- oder Typenbezeichnungen fehlen. Die GPA gibt dazu folgende Hinweise: gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. Bau 5/2004 Seite 2 2 Leistungsbeschreibung 2.1 V[mehr]

und von Anfang GPA-Mitt. Bau 2/2005 Seite 9 an nicht mehr unter Vorbehalt stehen. Insofern sind solche speziellen Vorhaltepositionen evtl. von den Ausführungen in dieser GPA-Mitteilung auszuklammern. [...] dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung Bau 2/2005 Az. 600.535 01.07.2005 Vereinbarung und Vergütung von Bedarfspositionen 1 Einführung [...] Urt. v. 23.01.2003, ZfBR 2003, 360). 2 Insbesondere Wertungsprobleme; vgl. dazu die GPA-Mitt. Bau 4/2004 Az. 600.532. GPA-Mitt. Bau 2/2005 Seite 3 Bedarfspositionen können zugleich auch als Zulagepositionen[mehr]

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 12/2006 Az. 914.00 01.12.2006 Unterstützung der Einnahmensicherung durch private Dritte Ausgangslage [...] der weitergehenden Outsourcingmöglichkeiten bei privatrechtlichen Forderungen wird auf die o.g. GPA-Mitteilung verwiesen. Jedenfalls ist die rechtlich zulässige Einschaltung privater Dritter in die Einzu [...] der Zwangsvollstreckung bei privatrechtlichen For- derungen. In diesem Zusammenhang wurde in der GPA-Mitt. 8/2003 (Az. 914.00) zur Zulässigkeit des Outsourcing beim Einzug kommunaler Geldforderungen in[mehr]

Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung Kommunalwirtschaft 08/2010 Neuauflage, Juni 2022 1 22.06.2022 Aufwendungen für die dienstliche [...] chtlichen Grundsätzen und an der Leistungskraft der jeweiligen Kommune zu orientieren hat. 1 GPA-Mitteilung 08/2010: die Fassung vom 08.05.2015 enthielt im Wesentlichen redaktionelle Anpassungen. Die [...] wird als dienstrechtlicher Vor- gang ggf. von den Rechtsaufsichtsbehörden beurteilt. Auf die GPA-Mitteilung 1/2015 wird in diesem Zusammenhang verwiesen. • Spenden mit Bezug zu kommunalen Aufgabenstellungen[mehr]

und nicht erst einen Monat nach Zustellung des Erschließungsbeitragsbescheids. Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 5/1991 Az. 656.40. SG 31/7 [...] fungsanstalt Baden-Württemberg, Hoffstr. 1a, 76133 Karlsruhe (nur für dienstlichen Gebrauch) GPA-Mitteilung 12/2010 Az. 626.030 15.12.2010 Fremdkapitalzinsen als beitragsfähiger Erschließungsaufwand In [...] Fremdfinanzierungsan- teils gelten die um Zuweisungen, Zuschüsse und Vorausleistungen bereinigten Kosten GPA-Mitt. 12/2010 Seite 2 der Erschließungsmaßnahme als mit Krediten finanziert (VGH BW, Urt. v. 02.10[mehr]

der Jahresrechnung aufbewahrt werden. Stellungnahme der GPA nach § 34 Abs. 3 Satz 5 GemKVO Diese GPA-Mitteilung gilt als Stellungnahme der GPA nach § 34 Abs. 3 Satz 5 GemKVO. Soweit bei der digitalen [...] dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 8/2005 Az. 910.00, 913.04 01.07.2005 Vorgaben des Kassenrechts zur Aufbewahrung von Belegen; [...] che Ko- pien“ reproduziert werden können, die originalgetreu den Ursprungsbelegen entspre- 1 Dazu GPA-Mitt. 6/1999 Az. 910.00, 913.04 mit Kompromissvorschlag auf der Basis der 1999 gebräuchlichen Ar- [mehr]