Suche: Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

Direktzum Inhalt springen,zum Inhaltsverzeichnis,zur Barrierefreiheitserklärung,eine Barriere melden,

Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user

Suche

Die Ergebnisliste stellt Ihren Suchbegriff dar und sortiert die Suchergebnisse nach Häufigkeit. Rechts von der Ergebnisliste können bei "Sortieren nach" weitere Auswahlfelder angeklickt werden, um die Suchergebnisse zu verfeinern.

Wenn Sie sich bei einem Suchbegriff nicht sicher sind, können Sie einen Stern am Ende oder am Anfang des Suchbegriffs setzen, um alle Ergebnisse zu erhalten, die dieses Wort beinhalten.

Beispiele:

Suchbegriff: Jugend* Ergebnisse: Jugendzentrum, Jugendfeuerwehr usw.

Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "was soll das*".
Es wurden 224 Ergebnisse in 28 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 71 bis 80 von 224.
Sonderheft_1_2007.pdf

zu regeln, dass geforderte, aber fehlende Angaben auf Verlangen der Vergabestelle nachgereicht werden können, um einen formalen Angebots- ausschluss zu umgehen bzw. sicherzustellen, dass wirtschaftlich [...] ____________________________ „Die Verpflichtungserklärung soll nicht sicherstellen, dass der Bieter fachkundig ist, son- dern dass er verbindlich mit der Leistung des Nachunternehmers disponieren kann. An- gebote [...] geregelt, dass die Verpflichtungserklärung bereits mit dem Angebot vorzulegen ist1. Auch hier stellt sich die Frage, ob es zulässig wäre, in den Vergabeunterlagen ausdrücklich zu regeln, dass geforderte[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 402,53 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
Mib012006.pdf

dem Leiter der Verwaltung oder durch die Übergabe eines Prüfungsberichts). Die GPA geht davon aus, dass nach geleisteten Überzahlungen eine „grob fahrlässige Unkenntnis“ i.S. des § 199 Abs. 1 Nr. 2 letzter [...] zu laufen beginnt. Teilweise wurde die Überleitungsvorschrift des Art. 229 § 6 EGBGB so verstanden, dass die übergeleitete dreijährige Verjährungsfrist ohne Anwendung des § 199 BGB n.F. stets ab 01.01.2002 [...] 2004 endet. GPA-Mitt. Bau 1/2006 Seite 3 Zwischenzeitlich wurde aber klargestellt und entschieden, dass für den Beginn der überge- leiteten dreijährigen Verjährungsfrist nicht nur die Bestimmungen des Art[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 116,04 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
Mib022006.pdf

werden. Häufig ist festzustellen, dass Aufträge für frei honorierbare Vermessungsleistungen nicht oder nicht wirksam (z.B. nur mündlich) erteilt werden (s. Abschnitt 4) oder dass zwar Auf- gart . Klopstockstraße [...] verweisen, können ferner wohl nur so verstanden werden, dass dann die preisrechtlichen Bestimmungen der HOAI uneingeschränkt gelten. Dies wür- de bedeuten, dass nach § 4 Abs. 4 HOAI i.V.m. § 6 Abs. 2 HOAI mangels [...] sowie Gleis- und Bahnsteiganlagen1. Die Ausklammerung aus dem Preisrecht wird u.a. damit begründet, dass bei solchen Anlagen die Verhältnisse bei den einzelnen Objekten unterschiedlich sein und ggf. höhere[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 156,81 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
Mib032006.pdf

dem staatlichen Vertragsmuster „Vermessung“ gegeben haben. Dabei ist ggf. aber zu berücksichtigen, dass die Empfehlungen vorrangig für den Hochbau (für Gebäude) und nicht für den Tiefbau bzw. Ingenieurbauwerke [...] beschrän- ken (betr. erste Grundleistung der Leistungsphase 4). Aus den RBBau-Empfehlungen geht hervor, dass die Leistungsphase 3 des § 98b HOAI vom Auftraggeber in begründeten Einzelfällen ausnahmsweise dann [...] Einzelfällen die Leistungsphase 3 des § 98b HOAI teilweise beauftragen, ist zumindest darauf zu ach- ten, dass • in die Ausschreibungsunterlagen für die Bauleistungen (z.B. in LV-Vorbemerkungen) ent- sprechende[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 156,53 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
Mib042006.pdf

aber davon ausgegangen werden, dass der Bieter bzw. spätere Auftragnehmer im konkreten Fall darauf vertrauen durfte, dass der Baugrund frei von Hindernissen ist bzw. dass er das vorhandene Kabel nicht gekannt [...] lediglich, dass ein Schuldverhältnis nicht erst bei Abschluss eines Vertrags, sondern bereits mit „Aufnahme von Vertragsverhandlungen“ entsteht. Bezogen auf den Baube- reich bedeutet dies, dass bereits mit [...] bekam die Auskunft, dass der Preis bei 5,20 DM/Tonne liegen würde. Entsprechend hat der Bieter kalkuliert. Im Zeitpunkt der Auskunftserteilung stand aber schon endgültig fest, dass die Gebühr auf 8,00[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 190,73 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
Mib052006.pdf

Problem Die GPA stellt regelmäßig fest, dass Honorare für Besondere Leistungen (meist Stunden- honorare) ohne schriftliche Honorarvereinbarungen vergütet werden und dass in den wenigen Fällen, in denen schriftliche [...] klargestellt, dass Honorare für Besondere Leistungen nicht den Mindest- und Höchstpreisvorschriften des § 4 HOAI unterliegen (die Bestim- mungen des § 4 HOAI betreffen nur die Grundleistungen) bzw. dass es für [...] rteien könnten z.B. wirksam vereinbaren, dass Besondere Leistungen kostenlos erbracht werden. GPA-Mitt. Bau 5/2006 Seite 14 ten1, hat dies zur Konsequenz, dass die Wirksamkeit oder Unwirksamkeit von H[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 246,79 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
Mib062006.pdf

6/2006 Az. 600.513 01.12.2006 Führen eines Bautagebuchs 1 Allgemeines Die GPA stellt immer wieder fest, dass bauleitende Architekten/Ingenieure die beauftragte Teil-/Grundleistung „Führen eines Bautagebuchs“ [...] die Erstellung eines Bautagebuchs stehen einschlägige Muster zur Verfügung. Diese sind so gestaltet, dass der beauftragte Architekt/Ingenieur diese ohne großen Tages-/ Zeitaufwand führen kann (ggf. genügen [...] die Geltendmachung sog. sekundärer Mängelansprüche (hier: Minderungsanspruch) grundsätzlich voraus, dass zuvor Nacherfüllung mit Fristsetzung ver- langt wurde, jedoch ist eine Aufforderung zur Nacherfüllung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 132,67 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
Sonderheft1_2003Bau.pdf

bedeutet, dass die Auf- traggebereigenschaft der Sektorenauftraggeber zunächst nach § 98 Nr. 2 GWB zu beurteilen ist bzw. dass diejenigen Sektorenauftraggeber, die Aufga- ben der Daseinsvorsorge nicht g [...] der Folge, dass ein EG-weites Vergabeverfahren nach der VOL/A zu wiederholen wäre. 3.5 Ergebnis In der Praxis wird man bis zur Vorlage gesicherter Rechtsprechung davon aus- gehen dürfen, dass die Begriffe [...] schon deshalb davon auszugehen ist, dass zwischen § 99 Abs. 3 GWB und § 1 VOB/A Identität besteht. Bisher gehen Schrifttum und Rechtsprechung jedenfalls davon aus, dass zur Feststellung des Bauauftragsbegriffs[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 478,56 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
MIB012002.pdf

Zusammenhang etwas irreführend. Die Bestimmung des § 4 Nr. 2 VOB/A ist nämlich vorrangig so zu verstehen, dass umfangreiche Bauleistungen möglichst schon vorab in kleinere Leistungsteile zerlegt und in jeweils [...] schreibungsverfahren vergeben werden sollen. Bei der Vorabaufteilung ist die Wahrschein- lichkeit groß, dass es zu getrennten Auftragsvergaben an verschiedene Auftragnehmer bzw. zur Streuung der Aufträge kommt [...] einer Bauleistung grundsätzlich unwirtschaftlich. Eine Leistungsaufteilung darf nicht dazu führen, dass sich bauausführende Firmen gegenseitig behindern. Beispielsweise wird grundsätzlich nicht empfohlen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 151,59 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
MIB022002.pdf

freie Wahl, welche Fachlose in das 20 v.H.-Kontingent einbezogen werden. § 2 Nr. 7 VgV besagt nicht, dass zunächst ein Volumen von 80 v.H. EG-weit auszuschreiben ist und dann erst anschließend das restliche [...] Nachprüfungsstelle einzutragen. Die Verwender der KEVM haben bei der Ausschreibung darauf zu achten, dass sie das Muster „Aufforderung zur Abgabe eines Angebots“ - KEVM(B)A -, nicht das Muster „KEVM(B)A EG“ [...] angegeben, so tritt hierdurch eine freiwillige Selbstbindung des Auftraggebers dahin- gehend ein, dass er gegenüber den Bewerbern/Bietern erklärt, für diese Ausschreibung das 20 v.H.-Kontingent nicht nutzen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 120,16 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012