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MIT032006.pdf

genommen wird, sind diese mit dem Zusatz „a.F.“ gekennzeichnet. 1 GPA-Mitteilung in der Fassung vom 01.11.2021; die Fortschreibung der Mitteilung 3/2006 enthält im Wesentlichen redaktionelle Anpassungen sowie [...] Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 3/2006 1 01.11.2021 Neuregelung der Programmprüfung (§ 114a GemO) Seit der Neuregelung der P [...] der Programmprüfung haben sich dadurch aber nicht ergeben. Vor diesem Hintergrund wurde die GPA-Mitteilung 3/2006 vorrangig redaktionell überarbeitet sowie dv-technisch und bezogen auf die DV-Landschaft[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.03.2023
MIT032007.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 3/2007 Az. 455.33 03.12..2007 Möglichkeiten zur Verbesserung der Steuerung im Bereich der Sozialpäda- [...] mittels differenzierter Zielformulierungen. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 3/2007 Seite 2 Begrenzung der Falllaufzeiten Ein durchgängig festgestelltes Problem sind Laufzeiten [...] d mit diesen Zielformulierungen ist konsequent auch die Höhe des Betreuungsumfangs zu überprüfen. GPA-Mitt. 3/2007 Seite 3 Nach Erkenntnissen aus der Wirkungsmessung von Jugendhilfeleistungen (Plenarvortrag[mehr]

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MIT032008.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 3/2008 Az. 049.914; 911.00 01.07.2008 Anforderungen an ADV Fachverfahren bei Verzicht auf die [...] ten (sog. Einzelposten) zwischen Fachverfahren und HKR-Verfahren aufgeworfen. Bereits in der GPA-Mitteilung 2/2006 Az. 049.914; 911.00 ist ausgeführt worden, dass bei Verzicht auf eine Einzelpostenübergabe [...] organisatorisch und personell bei der Ge- gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 3/2008 Seite 2 meindekasse zusammenzufassen. Ziel dieser Vorgabe ist insbesondere eine klare[mehr]

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MIT032020.pdf

nicht zwingend (sofort) durch einen Steuerbescheid ge- schaffen werden. 1 Die GPA-Mitteilung 8/2007 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt. 2 Daran ändern auch allgemeine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit [...] zur Kommunalen Doppik ändert sich daran grundsätzlich nichts. Insoweit ersetzt diese Mitteilung auch die GPA-Mitteilung 8/2007, welcher noch die kamerale Rechnungslegung zugrunde lag. Buchführung, Rechn [...] Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 3/20201 12.03.2023 Behandlung von freiwilligen Gewerbesteuervorauszahlungen; Abbildung in der[mehr]

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MIT032021.pdf

nicht ausnahmsweise durch gesetzliche Billig- keitstatbestände gedeckt sind. 1 Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 2/1987. 2 Vgl. Grünewald in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand März 2020, Rdnrn [...] n durch Beitragsbescheid enthalten (BVerwG, Urt. v. 22.08.1975 – IV C. 7.73). 5 GPA-Mitt. 9/2020 6 GPA-Mitt. 2/2014 GPA-Mitt. 3/2021 Seite 2 1. Nach der ständigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit [...] Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 3/20211 07.04.2021 Rechtsfolgen fehlerhafter Vereinbarungen und Auskünfte über Beiträge und na-[mehr]

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MIT042002.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 4/2002 Az. 800.04 01.07.2002 Beteiligungsbericht In § 105 Abs. 2 GemO i.d.F. des GWR-ÄndG 1999 [...] die Beteiligungsquote rechne- risch zu ermitteln ist, lässt er allerdings offen. Nach Auffassung der GPA können die Anteilsverhältnisse entsprechend § 271 Abs. 1 Satz 4 HGB nach den Vorschriften in § 16 Abs [...] Unternehmen“ ermittelt werden. Danach be- gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 4/2002 Seite 2 stimmt sich bei unmittelbaren Beteiligungen der Anteil der Gemeinde z.B. bei einer[mehr]

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dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 4/2008 Az. 627.00 01.07.2008 Kostenerstattungen für Ausgleichsmaßnahmen i.S. des § 1a Abs. 3 [...] systematisch passenden Stellen eingeordnet worden. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 4/2008 Seite 2 1 Anwendung der Eingriffsregelung Nach den Bestimmungen des Baugesetzbuchs ist [...] Bedeutung zu gewichten, denn nur erhebliche Beeinträchtigungen lösen eine Kompensa- tionspflicht aus. GPA-Mitt. 4/2008 Seite 3 3 Ausgleich Voraussetzung für die Ermittlung des Ausgleichsbedarfs ist eine B[mehr]

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Kommunalabgabenrecht, Rdnr. 157 zu § 8, OVG NRW, Urt. v. 27.09.1988 – 2 A 2433/86). 2 vgl. GPA-Mitteilung 14/2002 GPA-Mitt. 4/2020 Seite 3 In der rechtlichen Konsequenz hat dies die Unwirksamkeit der kauf [...] Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 4/2020 03.06.2020 Verkauf gemeindeeigener Grundstücke Verkauft eine Gemeinde Grundstücke im [...] die Gemeinde kann sich die Tragung der gesamten Vorfinanzierungslast nachteilig auswirken. 3 GPA-Mitteilungen 5/2006 und 9/1999 1 Öffentlich-rechtliche Ablösungsvereinbarung der Erschließungs- und Ansc[mehr]

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1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 4/2021 03.03.2023 Erschließungsverträge Die GPA-Mitteilung 11/2006 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt. Inhalt 1 Einleitung 3 2 Rechtsnatur [...] Kraft getretene Regelung in § 20 Abs. 4 KAG (vgl. GPA-Mitt. 2/2014). 3 VGH, Urt. v. 11.03.2020 – 3 S 2381/01, BVerwG, Urt. v. 16.05.2000 – 4 C 4.99. GPA-Mitt. 4/2021 Seite 9 Macht die Gemeinde die Schaffung [...] schluss- und Erschließungsbeiträgen nicht aus und wirkt auch nicht als Regimeentscheidung (vgl. GPA-Mitteilung 2/2014, Birk, Städtebauliche Verträge, 5. Aufl., Rdnr. 256 a sowie BayVGH, Urt. v. 06.06.2019[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.03.2023
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dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 5/2000 Az. 333.52 01.07.2000 Personalkostenzuschüsse für das pädagogosche Personal an Musikschulen [...] Kultusministeriums zum Landesjugendplan Baden-Württemberg (VwV vom 18.05.1993, K.u.U. 1993 S. 362). Die GPA hat bei den kommunalen Musikschulträgern darauf zu achten, dass bei der An- forderung der Zuschüsse [...] aufgekommen sind, als Orien- tierungshilfe aufgelistet. Es wird aber ausdrücklich betont, dass der GPA nicht die Prüfung der Entscheidungen der Bewilligungsstellen obliegt. Seit dem Haushaltsjahr 1998 wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.01.2012