Suche: Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

Direktzum Inhalt springen,zum Inhaltsverzeichnis,zur Barrierefreiheitserklärung,eine Barriere melden,

Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user

Suche

Die Ergebnisliste stellt Ihren Suchbegriff dar und sortiert die Suchergebnisse nach Häufigkeit. Rechts von der Ergebnisliste können bei "Sortieren nach" weitere Auswahlfelder angeklickt werden, um die Suchergebnisse zu verfeinern.

Wenn Sie sich bei einem Suchbegriff nicht sicher sind, können Sie einen Stern am Ende oder am Anfang des Suchbegriffs setzen, um alle Ergebnisse zu erhalten, die dieses Wort beinhalten.

Beispiele:

Suchbegriff: Jugend* Ergebnisse: Jugendzentrum, Jugendfeuerwehr usw.

Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "verwaltung".
Es wurden 194 Ergebnisse in 34 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 41 bis 50 von 194.
MIT022020.pdf

(intern) von dem beauftragten Dritten erstellt worden sind. Für den Erlass eines Verwaltungsakts hat es das Bundesverwaltungsgericht zwar als genügend angesehen, wenn die nach außen in Erscheinung tretende Behörde [...] benerhebung erfolgt „im Namen und für Rechnung“ der Kommune, der Dritte wird insoweit stets nur als Verwaltungshelfer für die abgabenberechtigte Körperschaft tätig. Von Seiten der Kommunen ist auf die Einhaltung [...] zu achten. Dies sind für Vergaben unterhalb der EU-Schwellen- werte § 31 GemHVO sowie die Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich (VergabeVwV). Soweit[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 126,67 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 11.03.2023
MIT032021.pdf

Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, Urt. v. 14.11.1975 – IV C 84/73, des Verwaltungsgerichtshofs, Urt. v. 18.06.1979 – 3059/77 sowie des Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Urt. v. 02.11.2000 [...] gigkeit der durch Auslegung zu ermittelnden Rechtsform des verwaltungsrechtlichen Han- delns und des einschlägigen Landesverwaltungsverfahrensrechts – ggf. nichtig (vgl. Drie- haus/Raden, 10. Aufl., Rdnrn [...] 9/2020 6 GPA-Mitt. 2/2014 GPA-Mitt. 3/2021 Seite 2 1. Nach der ständigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind Abgaben streng gesetzesgebunden zu erheben (Art. 20 Abs. 3 GG). Diese strikte Bindung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 120,62 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 12.03.2023
Mit082010.pdf

Regionalver- bandes). Bei vereinbarten Verwaltungsgemeinschaften kann das zuständige Organ die unentgelt- liche Nutzung des Dienstwagens im gesamten Verwaltungsgebiet zulassen. Allerdings muss aus dem Beschluss [...] Aufwands für Partnerinnen und Partner von Amtsträgern, also auch von Beigeordneten, Mitgliedern der Verwaltung und des Gemeinderats / Kreistags, kann gerechtfertigt sein, wenn diese im Rahmen der Repräsentation [...] Dienstwagenbeschaffung und Dienstwagennutzung Anwendbarkeit landesrechtlicher Vorschriften Die Verwaltungsvorschrift des Finanzministeriums für den Kraftfahrzeugbetrieb des Landes (VwV Kfz), in der jeweils gültigen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 220,58 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 18.07.2022
MIT052021.pdf

telanliegern 2 zu bewirken.3 Der Gesetzgeber hat sich zu der an die Rechtspre- chung des Bundesverwaltungsgerichts zum bundesrechtlichen Erschließungsbei- tragsrecht anknüpfende Regelung in § 38 Abs. 4 KAG [...] mehrfach erschlossenen Grundstücke entfallen wäre (vgl. LT-Drs. 13/3966, S. 61).2 Die vom Bundesverwaltungsgericht zum bundesrechtlichen Er- schließungsbeitragsrecht aufgestellte Begrenzung gilt auch für [...] wesentlich niedriger sein darf als die Belastung eines vergleichbaren Mittelgrundstücks.3 Der Verwaltungsgerichtshof hat sich mit dieser Entscheidung in der Vergangenheit, soweit ersichtlich, noch nicht au[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 157,18 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 12.03.2023
Haushaltssatzung_2023.pdf

Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungs- tätigkeit von 20.402.600 € 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungs- tätigkeit von 20.268.500 € 2.3 Zahlungsmittelüberschuss [...] 1147, 1154), in Verbindung mit § 48 der Landkreisordnung und § 79 der Gemeindeordnung hat der Verwaltungsrat am 23. November 2022 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen: § 1 E [...] GemHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Karlsruhe, 23. November 2022 Der Vorsitzende des Verwaltungsrats gezeichnet Thomas Nowitzki Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 91,33 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 13.12.2022
MIT012023.pdf

begrün- dete Verwaltungspraxis eine Selbstbindung dahingehend ausgelöst, dass die Vergabe der Grundstücke nur nach Maßgabe der Vergaberichtlinien erfolgen darf.3 Diese Selbstbindung der Verwaltung setzt gleichwohl [...] öffentlicher Auf- gaben im Rahmen einer an den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit orientierten Verwaltung gerechtfertigt sind (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 04.04.2012 – 11 WX 111/11, BayOLG, Be- schl [...] Anwendung der EU-Kautelen erreicht werden. Bisher hat – soweit ersichtlich – lediglich des Verwaltungsgericht Sigmaringen (vgl. Beschl. v. 21.12.2020 – 7 K 3840/20) im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 211,05 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 06.06.2023
MIT042021.pdf

zur Verfügung (z.B. Leistungsbescheid oder Verwaltungsakt). Sie kann zur Durchsetzung ihrer An- sprüche nur die allgemeine Leistungsklage beim Verwaltungsgericht erheben. 1 Driehaus/Raden, a.a.O., Rdnr. [...] die Gemeinde im Regelfall (vgl. Abschn. 3.2.1 – 3.2.3) die Vorfi- nanzierungskosten und den Verwaltungsaufwand (keine Erschließungsbeitragserhebung). Fer- ner kann die Gemeinde die vollen Kosten abwälzen [...] gsmöglichkeiten vorzunehmen. 2.3.3 Rechtlich zulässige Abgabenverträge Die strikte Bindung der Verwaltung an das Gesetz in abgabenrechtlichen Angelegenheiten schließt es aus, dass Abgabengläubiger und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 336,29 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 12.03.2023
MIT072020.pdf

Verpflichtung zur Übernahme der Erschließungskosten entlassen darf. Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Gemeinde dazu grundsätzlich nicht berechtigt. Tut sie es dennoch, ohne dass dafür [...] n rechtlichen und/oder tatsäch- lichen Hindernisse entgegenstehen. Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts sind an etwaige rechtliche Hindernisse hohe Anforderungen zu stellen. 5 In diesem Zusammenhang [...] Bruchteil dieser Kosten abgewälzt werden könnte. GPA-Mitt. 07/2020 Seite 4 Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts enthält das Baugesetzbuch kein Ver- bot einer die privatrechtliche Refinanzierung ergänzenden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 108,01 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 13.03.2023
MIT032006.pdf

Land- oder Stadtkreise, Große Kreisstädte und Verwaltungsgemeinschaften bei der Ent- scheidung über die Gebührenfestsetzung als untere Verwaltungsbehörden tätig werden. GPA-Mitt. 3/2006 Seite 4 2.1.2 [...] sachliche Prüfung dort zu vertiefen. Eine solche Vorgehensweise kann insbeson- dere bei großen Verwaltungen in Betracht kommen, wenn dort entsprechend ausgebildete Prü- fer bzw. Prüferinnen verfügbar sind [...] können über solche Programme sämtliche Fakturen ab- gewickelt werden Ferienprogrammabrechnung x Verwaltung der Veranstaltungen und Platzbelegung stehen im Vordergrund Feuerwehrverwaltung x Geräte- und [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 336,69 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 11.03.2023
Inhalte-der-Seite-www.gpabw.de.pdf

Baumaßnahmen zusammenhängen und die Beratung in Fragen der Organisation und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung, einschließlich Stellenbewertungen. Die GPA ist eine landesweit zuständige, rechtsfähige Anstalt [...] Finanzen einer Kommune und deren finanzielle Leistungsfähigkeit. Außerdem wird geprüft, ob die Verwaltungen die Vielzahl von Aufgaben, die für sie finanziell relevant sind, also mit Einnahmen und Ausgaben[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 66,90 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 25.10.2022