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MIT042021.pdf

1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 4/2021 03.03.2023 Erschließungsverträge Die GPA-Mitteilung 11/2006 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt. Inhalt 1 Einleitung 3 2 Rechtsnatur [...] Kraft getretene Regelung in § 20 Abs. 4 KAG (vgl. GPA-Mitt. 2/2014). 3 VGH, Urt. v. 11.03.2020 – 3 S 2381/01, BVerwG, Urt. v. 16.05.2000 – 4 C 4.99. GPA-Mitt. 4/2021 Seite 9 Macht die Gemeinde die Schaffung [...] schluss- und Erschließungsbeiträgen nicht aus und wirkt auch nicht als Regimeentscheidung (vgl. GPA-Mitteilung 2/2014, Birk, Städtebauliche Verträge, 5. Aufl., Rdnr. 256 a sowie BayVGH, Urt. v. 06.06.2019[mehr]

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MIT012021.pdf

der Stra- 1 Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 1/1990. 2 BVerwG, Urt. v. 18.09.1981 – 8 C 21.81, Beschl. v. 01.09.1997 – 8 B 144.97, VGH, Urt. v. 10.12.1981 – 2 S 2302/80 GPA-Mitt. 1/2021 Seite [...] Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung Nr. 1/20211 01.02.2021 Erschließungskosten für den Anschluss an andere Verkehrsanlagen Nach [...] Ausgestaltung von Knotenpunkten dar (vgl. Nr. 5.3 der Richtlinien für Anlage von Stadtstraßen RASt06). GPA-Mitt. 1/2021 Seite 3 tragsfähigen Erschließungskosten. In der Gesetzesbegründung werden die Kreisv[mehr]

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MIT012013_20230701.pdf

Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 1/20131 11.07.2013 Das Nebentätigkeitsrecht in Baden-Württemberg Überblick für Beamte, kommunale [...] Nebentätigkeitsrecht ist bundes- und landesrechtlich an mehreren Stellen geregelt. Mit die- ser GPA-Mitteilung wird den Betroffenen auf beiden Seiten (den Beamten und den Dienstvorge- setzten) eine Orien [...] die Dienstvorgesetz- ten bzw. für kommunale Wahlbeamte die Rechtsaufsichtsbehörden zuständig. 1 GPA-Mitteilung 1/2013, in der Fassung vom 01.07.2023; die Fortschreibung enthält u.a. die Vereinheitlichung[mehr]

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gpa_kfb_2021.pdf

11/2001, GPA-Mitteilung 7/2002, GPA-Mitteilung 18/2002 und GPA-Mitteilung 7/2004. ● 11/2020 Anerkennung als Gemeindeverbindungs- straße Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitteilung. 5/1994 ● Handreichungen [...] gen Die GPA-Mitteilung 6/1992 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt. ● 6/2020 Abbau des Schulferienüberhangs bei Musikschullehrern Die GPA-Mitteilung 11/1995 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt. [...] Fassung 2021 ● GPA-Mitteilung Kommunale Haushalts- und Wirtschaftsführung ● 1/2021 Erschließungskosten für den Anschluss an andere Verkehrsanlagen Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitteilung 1/1990. ● 2/2021[mehr]

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MIB012019.pdf

Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung Bau 1/2019 29.07.2019 Die Mindest- und Höchstsätze der HOAI sind europarechtswidrig! Entscheidung [...] beachten (ggf. Gemeinderatsbeschluss erforderlich). Weitere Erläuterungen hierzu enthält die GPA-Mitteilung Bau 1/2018 „Schriftlichkeit und Bevollmächtigung bei zivil- rechtlichen Verträgen im Bauwesen“ [...] , mit dem Ziel, bestehende Honorarvereinbarungen zu „optimieren“ bzw. GPA-Mitt. Bau 1/2019 Seite 9 aufzubessern. Aus Sicht der GPA dürften i.d.R. jedoch keine Ansprüche auf eine Anpassung der Honorarv[mehr]

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MIT052021.pdf

von 1 Die GPA-Mitt. 4/1986 und 2/1990 werden durch diese Mitteilung ersetzt. 2 VGH, Urt. v. 19.06.2012 – 2 S 3312/11, Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 10. Aufl., Rdnr. 122 zu § 17. GPA-Mitt. 5/2021 [...] Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 5/20211 21.10.2021 Erschließungsbeiträge für mehrfach (hier: durch mehrere Anlagen i.S. des § [...] VGH, Urt. v. 19.06.2012, a.a.O., Gössl/Reif, KAG BW, Stand Januar 2016, Abschnitt 3.4.6.1 zu § 38. GPA-Mitt. 5/2021 Seite 3 Gründe eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadres- saten[mehr]

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MIT012020.pdf

8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 1/2020 05.02.2020 Der gebührenrechtliche Ausgleich von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen nach § 14 Abs. 2 Satz 2 KAG Diese Mitteilung beruht auf der entsprechenden [...] Zusammenhang stehende rechnungstechnische Behandlung von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen. Die GPA- Mitteilung 18/2001 und die verschiedenen Einzelbeiträge der vergangenen Geschäfts- und Kom- munalfinanzberichte [...] Kostenunter- deckungen zwar die Möglichkeit, aber nicht die Pflicht des nachträglichen Ausgleichs. GPA-Mitt. 1/2020 Seite 2 Durch das System der Berücksichtigung gebührenrechtlicher Kostenüber- und Kos[mehr]

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Anzeige_der_pruefungspflichtigen_autonomen_Programme.pdf

Zur Abgrenzung der Prüfungspflicht siehe Anlage zur GPA-Mitt. 3/2006 Az. 095.90, Neuregelung der Programmprüfung nach § 114a GemO. 2 Siehe hierzu GPA-Mitt. 5/2010 Az. 910.00, Einsatz- und (Teil-)Festst [...] Programmpruefung@gpabw.de erfolgen. 3 Zur Freigabe von Programmen siehe Sonderheft 1/2010 der GPA-Mitteilungen. https://www.gpabw.de/pruefung/programmpruefung?no_cache=1#c655 https://www.gpabw.de/pruefu [...] Hoffstraße 1a • 76133 Karlsruhe Anzeige der prüfungspflichtigen autonomen Programme Rechtslage Die GPA ist nicht nur für die Prüfung der vom DV-Verbund angebotenen, sondern auch für die autonomen Programme[mehr]

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MIT022021.pdf

Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 2/2021 08.02.2021 Beurteilung der finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse von Kommunen [...] nunmehr Anlagen 16 und 29. GPA-Mitt. 2/2021 Seite 3 2.2 Elemente und Funktionsweise des standardisierten Bewertungsverfahrens Das standardisierte Bewertungsverfahren der GPA setzt auf den verbindlich [...] Das Bewertungsverfahren/Bewertungstool der GPA und die damit einhergehenden maschinel- len Abfragen etc. sind speziell aufgrund der Aufgabenstellung der GPA entwickelt worden. Es wird um Verständnis gebeten[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.03.2023
Sonderheft_I_2010.pdf

Endbenutzerwerkzeugen siehe GPA-Mitteilung 6/1994, Az. 910.00. Soweit einzelne aufgeführte GPA-Mitteilungen nicht mehr verfügbar sein sollten, können die- se bei der GPA angefordert werden (E-Mail-Adresse: [...] durchge- führt werden. 4 Vgl. auch GPA-Mitteilung 1/2010 Az. 049.00 (Einsatz von ADV-Verfahren in Eigenregie; Fragenkatalog Ziffer 1.1). Sonderheft 1/2010 der GPA-Mitteilungen Freigabe von ADV-Verfahren Seite [...] der GPA zur Prüfung angezeigt worden? Programmprüfung (§ 114a Abs. 1 GemO); zur Abgrenzung der prüfungspflichtigen Programme siehe GPA-Mitteilung 3/2006 Az. 095.90. • Ist das Programm von der GPA bereits[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.05.2011