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für dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung Bau 3/2001 Az. 600.502; 600.530 01.12.2001 Benachrichtigungen, Mitteilungen und Informationen [...] kommen (z.B. wegen mangelnder Eignung bzw. Fach- gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. Bau 3/2001 Seite 2 kunde, Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit oder wegen unangemessen hoher oder [...] Auftragneh- mers bzw. desjenigen Bieters mitzuteilen, der den Zuschlag erhalten soll oder erhalten hat. GPA-Mitt. Bau 3/2001 Seite 3 Die Mitteilungspflicht gilt bei allen Vergabearten (Öffentliche und Beschränkte[mehr]

talt Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 3/2013 Az. 911.14 15.07.2013 Nachweis der liquiden Mittel von Sonderkassen im Neuen Kommunalen [...] DV-Buchführung). 1 Im allgemeinen Sprachgebrauch wird oft auch der Begriff der „Einheitskasse“ verwendet. GPA-Mitt. 3/2013 Seite 2 Führt die Gemeinde ihr Rechnungswesen nach dem NKHR, so ergeben sich im Zusammen- [...] Satz 3 EigBG i. V. m. Anlage 22 zu § 52 GemHVO bei entsprechender Anwendung der Kommunalen Doppik. GPA-Mitt. 3/2013 Seite 3 Die Verpflichtung zur Durchführung eines (förmlichen) Tagesabschlusses nach §[mehr]

für dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 3/2008 Az. 049.914; 911.00 01.07.2008 Anforderungen an ADV Fachverfahren bei Verzicht auf [...] Buchungsdaten (sog. Einzelposten) zwischen Fachverfahren und HKR-Verfahren aufgeworfen. Bereits in der GPA-Mitteilung 2/2006 Az. 049.914; 911.00 ist ausgeführt worden, dass bei Verzicht auf eine Einzelpost [...] organisatorisch und personell bei der Ge- gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 3/2008 Seite 2 meindekasse zusammenzufassen. Ziel dieser Vorgabe ist insbesondere eine klare[mehr]

für dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung Bau 4/2005 Az. 600.520 01.07.2005 Honorare nach HOAI bei „vorhandener Bausubstanz“ 1 Einleitung [...] welchem Umfang sog. „vorhandene Bausubstanz“ in die Honorare eingerechnet werden kann. Dabei stellt die GPA immer wieder fest, dass dieser Kostenfaktor entweder unberechtigt oder weit überhöht angesetzt wird [...] Bausubstanz, allerdings ohne ihre technische gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. Bau 4/2005 Seite 2 oder gestalterische Mitverarbeitung darzulegen und zu begründen. Vielmehr[mehr]

1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung Bau 1/2006 Az. 600.536 01.07.2006 Verjährung der Rückforderungsansprüche bei Überzahlungen Die GPA gibt ergänzend zur Mitteilung Bau 3/2003 Az [...] spruch (weitere subjektive Voraussetzung). gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. Bau 1/2006 Seite 2 Überzahlungen sind Schlusszahlungen, für die kein Rechtsgrund bzw. vertraglicher [...] Prüfungsfeststellung mit dem Leiter der Verwaltung oder durch die Übergabe eines Prüfungsberichts). Die GPA geht davon aus, dass nach geleisteten Überzahlungen eine „grob fahrlässige Unkenntnis“ i.S. des § 199[mehr]

für dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 1/2003 Az. 030.013; 054.50 01.07.2003 Personal von Zweckverbänden Regelmäßig werden Fragen [...] Fragen zum Personal von Zweckverbänden im Rahmen der überört- lichen Prüfung oder Beratung an die GPA herangetragen. Im Folgenden werden deshalb die grundsätzlichen Strukturen aufgezeigt: Personal für operative [...] te Anwendung des öffentlichen Tarifrechts. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 1/2003 Seite 2 Soweit davon abgewichen werden soll, ist darauf zu achten, dass die arbeitsrechtlichen[mehr]

Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung Bau 6/2006 Az. 600.513 01.12.2006 Führen eines Bautagebuchs 1 Allgemeines Die GPA stellt immer wieder fest, dass bauleitende Architek [...] KEVM(B)BVB - vereinbart (s. Teil II des KHVB-Bau). gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 6/2006 Seite 2 Angaben. Das Bautagebuch ist dagegen ein auf das gesamte Objekt bezogenes Doku- [...] eines Bautagebuchs entsprechend sollte es auch inhaltlich ausge- staltet sein. Nach Auffassung der GPA sollte ein Bautagebuch zumindest Dokumentationen zu folgenden drei wesentlichen Punkten enthalten1:[mehr]

Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 13/2001 Az. 333.52 01.12.2001 Nochmals: Zuschüsse für das pädagogische Personal an Musikschulen In Ergänzung der GPA-Mitt. 05/2000 Az. 333.52 werden in [...] higkeit in der Vergangenheit Zweifel aufgekommen sind. Es wird jedoch wiederholt betont, dass der GPA nicht die Prüfung der Entscheidungen des Regierungspräsidiums Stuttgart bzw. des Landesverbands der [...] das pädagogische Personal vorgenommen, han- gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 13/2001 Seite 2 delt es sich um Freiwilligkeitsleistungen, die nicht zuschussfähig sind. Hingegen[mehr]

Zahlung vereinbart, gilt die sechsmonatige Verjährungsfrist nach § 4 ErbbauRG. Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 12/2004 Az. 640.021; 880.81. 1 Begriff und Anwendungsbereich 2 Begründung des [...] talt Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 3/2012 Az. 640.021; 880.81 20.08.2012 Erbbaurecht 1 Begriff und Anwendungsbereich Das Gesetz [...] 1 Satz 1), überlässt aber im Übrigen die Ausgestaltung des Erbbaurechtsverhältnisses der Partei- GPA-Mitt. 3/2012 Seite 2 autonomie. Deshalb sollte die Bestellung eines Erbbaurechts unter den Beteiligten[mehr]

für dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 5/2000 Az. 333.52 01.07.2000 Personalkostenzuschüsse für das pädagogosche Personal an M [...] Kultusministeriums zum Landesjugendplan Baden-Württemberg (VwV vom 18.05.1993, K.u.U. 1993 S. 362). Die GPA hat bei den kommunalen Musikschulträgern darauf zu achten, dass bei der An- forderung der Zuschüsse [...] aufgekommen sind, als Orien- tierungshilfe aufgelistet. Es wird aber ausdrücklich betont, dass der GPA nicht die Prüfung der Entscheidungen der Bewilligungsstellen obliegt. Seit dem Haushaltsjahr 1998 wird[mehr]