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2015_KFB_NKHR.pdf

Qualität und Güte bzw. die individuelle Be- ratung durch Dritte leiden kann. Vor dem Hintergrund, dass sich viele Kommunen we- gen der anstehenden Evaluation bei der Umstellung auf das NKHR eher abwartend [...] die zur GemO und GemHVO eingebrachten Vorschläge bespro- chen worden. Es besteht Einigkeit darüber, dass zur Beur- teilung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommune einheitliche Finanzkennzahlen notwendig [...] Rechenzentren unter Federführung des KIVBF die DV-Schnittstelle program- mieren. Dadurch wird erreicht, dass für die Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit im Rahmen der über- örtlichen Prüfung eine[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2022
2013_KFB_NKHR.pdf

ebnisse, so dass der Ressourcenverbrauch in diesen Haushaltsjahren gerade nicht periodengerecht ausgewiesen werden kann. Beim stetigen Ansatz ist allerdings auch zu berück- sichtigen, dass bei einer N [...] weitreichende Auswirkungen. Insofern ist die Entscheidung kein Geschäft der laufenden Verwaltung mehr, so dass ein Gemeinderatsbeschluss bzw. ein Be- schluss des Kreistags erforderlich ist. Der Verzicht kann sich [...] Verwaltungs- und Verrechnungs- aufwand möglich ist. Insofern kann auch davon ausge- gangen werden, dass der hohe Darstellungsaufwand we- gen des regelmäßig zu vernachlässigenden geringen Erkenntniswerts[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2022
2012_KFB_NKHR.pdf

Dennoch ist grundsätzlich zu beachten, dass in § 77 Abs. 1 GemO verlangt wird, dass die stetige Aufgabenerfüllung gesi- chert sein muss. Dazu gehört auch, dass die Kommune NEUES KOMMUNALES HAUSHALTS- [...] Verluste. Es ist dabei jedoch zu berück- sichtigen, dass durch solche Vorgänge die Liquidität nicht berührt wird. Vielmehr ist davon auszugehen, dass Jah- resverluste i.d.R. auch eine Verschlechterung der [...] ergebniswirksam gebucht werden können. Damit sind die Ermächtigungen lediglich die Grundlage dafür, dass im Folgejahr, gegebenenfalls in diesem Umfang, die im Er- gebnishaushalt/Finanzhaushalt ausgewiesenen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Vorblatt_Stellenbeschreibung.pdf

ich die in Anlage beigefügte Stellenbeschreibung zur Kenntnis genommen. Ich nehme auch zur Kenntnis, dass die Stellenbeschreibung Mittel für die tarifgerechte Eingruppierung/sachgerechte Besoldung, nicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2022
MIT132001.pdf

Zuschussfähigkeit in der Vergangenheit Zweifel aufgekommen sind. Es wird jedoch wiederholt betont, dass der GPA nicht die Prüfung der Entscheidungen des Regierungspräsidiums Stuttgart bzw. des Landesverbands[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.01.2012
MIT052000.pdf

18.05.1993, K.u.U. 1993 S. 362). Die GPA hat bei den kommunalen Musikschulträgern darauf zu achten, dass bei der An- forderung der Zuschüsse die Rechtsvorschriften eingehalten werden. Dabei sind immer wieder [...] Zweifel aufgekommen sind, als Orien- tierungshilfe aufgelistet. Es wird aber ausdrücklich betont, dass der GPA nicht die Prüfung der Entscheidungen der Bewilligungsstellen obliegt. Seit dem Haushaltsjahr[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.01.2012
MIT012017.pdf

(mehr) erbracht angesehen werden, mit der Folge, dass (erneut) ein Wettbewerb durchzuführen ist. Die Befürchtungen, die mancherorts vorgetragen werden, dass bei einem erneuten Wettbewerb schlechtere Konditionen [...] bei Vergaben vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie - die Voraussetzung des § 132 Abs. 2 S. 2 GWB, dass der Preis nicht um mehr als 50 % des Wertes des ursprünglichen Auftrags er- höht werden darf. (3) [...] GWB werden explizit Fallkonstellationen benannt, bei denen eine wesentliche Änderung vorliegt, ohne dass diese Fälle als abschließend zu verstehen sind. Da- bei können für die Fallkonstellation der Vert[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.06.2020
MIT012004.pdf

GPA-Mittei- lungen und Hinweisen in den GPA-Geschäftsberichten. Da immer wieder festzustellen ist, dass Kommunen entsprechende Beträge übernehmen, soll im Folgenden nochmals auf die Rechtslage hingewiesen [...] BMT-G) und gesetzli- chen (§ 195 BGB) Ausschlussfristen. Der Anspruch ist fällig, wenn feststeht, dass der Arbeit- geber mit einer Steuernachforderung rechnen muss. Macht der Arbeitgeber Steuererstat- [...] ordnungsgemäße Abführung der Beiträge bereiten häufig Schwierigkeiten. So kommt es immer wieder vor, dass Beiträge un- vollständig gezahlt werden. Diese Beiträge können unter Umständen vom Arbeitgeber oder[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2012
MIT052004.pdf

n Ge- bührenobergrenze ist es jedoch wichtig, dass die Kosten der einzelnen Leistungsbereiche rich- tig zugeordnet werden. Außerdem ist zu beachten, dass durch die Erhebung etwaiger Zu- schläge (z.B. für [...] In Verbindung mit dem Gleichheitssatz des Art. 3 GG, dass die Benutzungsgebühren im allgemeinen nach dem Umfang der Benutzung zu bemessen sind, so dass bei etwa gleicher Inanspruchnahme der gemeindlichen [...] fungs- und Herstellungskosten. Der Grund und Boden unterliegt in der Regel keinem Wertver- zehr, so dass die darauf entfallenden Anschaffungskosten grundsätzlich nicht abgeschrieben werden können. Wenn aber[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2012
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anderen Gebietskörperschaften die Mehrheit) nur beteiligen, wenn im Gesellschaftsvertrag bestimmt wird, dass die Jahresabschlüsse und Lageberichte nach den handelsrechtlichen Vorschriften für große Kapitalg [...] Prüfungsverpflichtung zur Gewährleistung eines gesicherten Informationsflusses ist nicht zu verkennen, dass eine Jahresabschlussprüfung in der vorgenannten Form aufwändig ist und die Kosten gerade bei kleinen [...] und mittelbar beteiligt ist. Insoweit sind die Verhältnis- se bei dieser Rechtsform vielfältiger, so dass eine Ausnahme nur bei relativ wenigen Ge- schäftsvorfällen zugelassen werden kann. Neben der Rechtsform[mehr]

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