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MIT052000.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 5/2000 Az. 333.52 01.07.2000 Personalkostenzuschüsse für das pädagogosche Personal an Musikschulen [...] Kultusministeriums zum Landesjugendplan Baden-Württemberg (VwV vom 18.05.1993, K.u.U. 1993 S. 362). Die GPA hat bei den kommunalen Musikschulträgern darauf zu achten, dass bei der An- forderung der Zuschüsse [...] aufgekommen sind, als Orien- tierungshilfe aufgelistet. Es wird aber ausdrücklich betont, dass der GPA nicht die Prüfung der Entscheidungen der Bewilligungsstellen obliegt. Seit dem Haushaltsjahr 1998 wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.01.2012
Sonderheft12004.pdf

und Beratung Zulassung und Wertung technischer Nebenangebote nach VOB Sonderheft 1/2004 der GPA-Mitteilungen Bau Abt. 6/60 Vergabe-, Vertrags- und Honorarrecht Herausgeber und Druck: Nur für dienstlichen [...] Klopstockstraße 35 Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 Weitere Exemplare dieses Sonderhefts 1/2004 der GPA-Mitteilungen Bau können gegen Vorausüberweisung eines Unkostenbeitrags von 8 Euro an die Gemeindeprüfungsanstalt [...] 5312, Landesbank Baden-Württemberg (BLZ 600 501 01), mit dem Vermerk „Sonderheft 1/2004 der GPA-Mitteilungen“ bezogen werden. Sonderheft 1/2004 Zulassung und Wertung technischer Nebenangebote nach VOB[mehr]

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MIT112003.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 11/2003 Az. 052.08; 490.06 01.12.2003 Behandlung von geringfügig Beschäftigten im Stellenplan [...] Arbeitsspitzen oder Ausfällen herangezogen. Zur Be- handlung dieser Beschäftigten im Stellenplan gibt die GPA folgende Hinweise: Die Kommune bestimmt im Stellenplan die Stellen ihrer Beamten sowie ihrer nicht [...] äge, • 01.04.2003: Mini-Jobs bis 800 Euro. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 11/2003 Seite 2 Zudem entfiel zum 01.04.2003 die Beschränkung der Beschäftigung auf max. 15 Wochen-[mehr]

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MIT072007.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 7/2007 Az. 969.42 03.12.2007 Gebührenrechtliche Behandlung nicht eingenommener Anschlussbeiträge [...] muss den Beitrag selbst tragen gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 7/2007 Seite 2 (s. GPA-Mitt. 14/2002 Az. 626.01, 080.11). Auch in diesen Fällen sind die Anschlussbeiträ- ge [...] Anschaffung der vom Erschließungsunternehmer erstellten Anlagen zu buchen (s. Nrn. 5.4 und 5.5 der GPA-Mitt. 11/2006 Az. 656.62, 969.60, 969.42, 969.612). • Soweit Gewerbegebietsförderzuschüsse des Landes[mehr]

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Mib072004.pdf

50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung Bau 7/2004 Az. 600.520; 600.521 01.12.2004 Nochmals: Minderung der Leistungsbilder und Honorare bei Architekten-/ Ingenieurleistungen Die GPA hat in ihrer Mitt. Bau [...] werkvertrags- bzw. vergütungsrechtlichen Grundsätzen vorgenom- men werden können. Ergänzend dazu gibt die GPA folgende Hinweise: Die seinerzeit noch fehlende höchstrichterliche Rechtsprechung ist inzwischen ergangen [...] Leistungsbild des § 15 HOAI nicht erbracht. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. Bau 7/2004 Seite 2 Da aber in aller Regel die Leistungsbilder der HOAI (s. z.B. §§ 15, 55, 64[mehr]

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MIT012004.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 1/2004 Az. 054.07; 055.10 01.07.2004 Übernahme von Steuern und Sozialbeiträgen Die Übernahme [...] Sozialversiche- rungsbeiträgen durch den Arbeitgeber war schon mehrfach Gegenstand von GPA-Mittei- lungen und Hinweisen in den GPA-Geschäftsberichten. Da immer wieder festzustellen ist, dass Kommunen entsprechende [...] erwachsen können (R 70 Abs. 2 Nr. 1 LStR 1999). gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 1/2004 Seite 2 Der Arbeitgeber hat gegenüber seinem Arbeitnehmer einen Freistellungsanspruch[mehr]

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MIT1699.pdf

Wiederverkäuferra- batte). 1 Vgl. auch GPA-Mitt. 15/1999 Az. 207.30 und 17/1999 Az. 207.34, 045.011. Die GPA-Mitt. 3/1994 Az. 207.31, 207.34 wird dadurch ersetzt. GPA-Mitt. 16/1999 Seite 2 2 Gutscheinverfahren [...] Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 16/1999 01.12.1999 Lernmittelbeschaffung an öffentlichen Schulen1 - Bonus- und Gutscheinverfahren [...] wettbewerbsrechtlichen Problematik beim Bonusverfahren sind beide Alterna- tivlösungen nach Auffassung der GPA nur sinnvoll und wirtschaftlich vertretbar, wenn sie für den Schulträger (einschließlich des jeweils[mehr]

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MIT092005.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 9/2005 Az. 969.42 01.07.2005 Fremdzinsen in der Gebührenkalkulation der Eigenbetriebe Bei den [...] eingesetzten Finanzie- rungsmittel konkrete Finanzierungsverhältnisse. Deshalb müsste nach Auffassung der GPA bei Eigenbetrieben ohne Eigenkapital der Ansatz tatsächlicher Fremdzinsen anstelle kalku- latorischer [...] (GBl. S. 206), in Kraft seit dem 31.03.2005. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 9/2005 Seite 2 • Die Einbeziehung von Kassenkreditzinsen in die Gebührenkalkulation ist bedenklich[mehr]

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GEMEINDEPRÜFUNGSANSTALT BADEN-WÜRTTEMBERG GPA-Mitteilung 1/1992 Az. 022.14; 012.14 31.12.1992 Haushaltsmittel für kommunale Fraktionen Zur Orientierung der Kommunen sowie der Rechtsaufsichts- und der [...] Hoffstr. 1a, 76133 Karlsruhe (nur für dienstlichen Gebrauch) Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg GPA-Mitt. 1/1992 Seite 2 Entsprechend der Rechtsnatur der Fraktionen als Gliederungen der kommunalen Vertre- [...] (DVBl. 1992 S. 764), die bei der Herausgabe der Grundsätze Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg GPA-Mitt. 1/1992 Seite 3 noch nicht vorlag, von Bedeutung, weil eine solche Finanzierung nicht zum kommunalen[mehr]

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MIT052006.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 5/2006 Az. 626.063 01.08.2006 Verrechnung von Erschließungsbeiträgen für gemeindeeigene Grundstücke [...] 8 C 29.82; KStZ 1984, 34 = BWGZ 1984, 404. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 5/2006 Seite 2 2 Danach entsteht der (landesrechtliche) Erschließungsbeitrag auch für Grundstücke [...] BWGZ 1990, 260. 3 S. dazu auch BWGZ 2005, 595, 598 (Nr. 2.2.4). 4 Die Ausführungen unter Nr. 2 der GPA-Mitt. 9/1999 Az. 969.60 gelten entsprechend.[mehr]

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