Suche: Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

Direktzum Inhalt springen,zum Inhaltsverzeichnis,zur Barrierefreiheitserklärung,eine Barriere melden,

Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user

Suche

Die Ergebnisliste stellt Ihren Suchbegriff dar und sortiert die Suchergebnisse nach Häufigkeit. Rechts von der Ergebnisliste können bei "Sortieren nach" weitere Auswahlfelder angeklickt werden, um die Suchergebnisse zu verfeinern.

Wenn Sie sich bei einem Suchbegriff nicht sicher sind, können Sie einen Stern am Ende oder am Anfang des Suchbegriffs setzen, um alle Ergebnisse zu erhalten, die dieses Wort beinhalten.

Beispiele:

Suchbegriff: Jugend* Ergebnisse: Jugendzentrum, Jugendfeuerwehr usw.

Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "§ 14".
Es wurden 136 Ergebnisse in 32 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 121 bis 130 von 136.
mit022014.pdf

verkürzt in der Neufassung des § 11 Abs. 2 Satz 1 BauGB wieder. § 124 Abs. 2 Satz 3 BauGB a.F., wonach eine Eigenbeteiligung der Gemeinde nicht er- forderlich ist, ist durch § 11 Abs. 2 Satz 3 BauGB ersetzt [...] Erschlie- ßungsverträge im Sinne des § 124 BauGB, Folgekostenverträge oder sonstige Vertragsgestaltungen - künftig generell als Verträge im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bzw. § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BauGB [...] Abs. 1 LVwVfG i.V.m. § 134 BGB i.V.m. § 11 Abs. 2 Satz 2 BauGB). Die rechtliche Normierung der Zulässigkeit von Folgekostenverträgen über beitragsfähige Er- schließungsaufwendungen in § 11 BauGB ist ein absolutes[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 108,77 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 18.08.2014
MIB012001.pdf

Bestimmungen zu beachten: • § 97 Abs. 3 GWB anstatt des § 22 Abs. 1 und 2 MFG (Teilung von Aufträgen in Lose), • § 98 GWB i.V.m. der VgV anstatt des § 22 Abs. 6 und 7 MFG bzw. § 106b GemO (Ver- pflichtung [...] haben nach § 6 VgV die Bestimmungen der VOB/A (2. Abschnitt - Basisparagraphen zuzügl. a-Paragraphen) anzuwenden. • Sektorenauftraggeber i.S. des § 98 Nrn. 1 bis 3 GWB i.V.m. § 7 Abs. 1 und § 8 Nrn. 1, [...] nach § 7 Abs. 1 VgV die Bestimmungen der VOB/A (3. Abschnitt - Basis- paragraphen zuzügl. b-Paragraphen) anzuwenden. • Sektorenauftraggeber i.S. des § 98 Nrn. 1 bis 3 GWB i.V.m. § 7 Abs. 2 und § 8 Nrn[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 183,90 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
Mib022006.pdf

vom Preisrecht ausgenommenen Objekte bzw. Vermessungsleistungen gilt nach § 97 Abs. 5 Satz 2 HOAI, § 98 Abs. 4 Satz 2 HOAI oder § 100 Abs. 2 HOAI folgende Honorar- regelung: 1 Dazu gehören u.a. auch die [...] gelten nicht die Bestimmungen des § 6 HOAI, auch nicht die in § 6 Abs. 2 HOAI festgelegten Stunden-/Rahmensätze. Im Rahmen der freien Honorierbarkeit kann aller- dings § 6 HOAI analog angewandt werden, falls [...] kommunalen Auftraggebers auf unwirksame Verträge bzw. auf § 54 GemO grundsätzlich nicht gegen § 242 BGB (Treu und Glauben; vgl. zuletzt BGH, Beschl. v. 14.04.2005, IBR 2005, 330). Auftraggeber und Auftragnehmer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 156,81 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
Mib042012.pdf

a. Locher/Koeble/Frik, HOAI, 9. Auflage, Rdnr. 24 zu § 10 HOAI a.F. 3 Kostenschätzung, Kostenberechnung, Kostenanschlag, Kostenfeststellung. 4 Nach § 10 Abs. 2 HOAI a.F. sind Teilhonorare für die Leist [...] anfallenden Leistungen um Grundleistungen i.S. § 2 Abs. 2 HOAI a.F. handelt, die dem Preisrecht der HOAI unterworfen sind oder Besondere Leistungen i.S. § 2 Abs. 3 HOAI a.F. vorliegen, deren Honorar frei [...] vgl. z.B. Locher/Koeble/Frik, Kommentar zur HOAI, 8. Auflage, Rdnr. 24 zu § 10 oder Korbion/Mantscheff/Vygen, HOAI, 7. Auflage, § 10, Rdnr. 23b). Hierbei ist aber davon auszugehen, dass nicht alle Grund[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 143,40 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 22.11.2012
FAQ_Entgeltordnung.pdf

2017 die „Be- sitzstandszulage Kind“? Nein, § 11 TVÜ-VKA blieb auch nach Einführung der Entgeltordnung unverändert bestehen. Sonderregelun- gen, insbesondere in § 29 b TVÜ-VKA (Höhergruppie- rungen) wurden [...] prüfung der bisherigen Bewertung! (Ausnahme: Bisherige EG 9 musste nach 9 a oder b und EG 13 Z nach EG 14 übergeleitet werden) Können auch schlechtere Be- wertungsergebnisse vorkom- men? I. d. R. nicht. Ausnahme[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 151,31 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 02.03.2022
GPA_GB_2007_HKHR.pdf

öffentlichte Katalog soll um die Rückstellung für gebührenrechtliche Kosten- überdeckungen i.S. des §14 Abs. 2 KAG erweitert werden. Die Diskussion über den abschließenden Rückstellungskatalog und einzelne [...] den Vorschriften zur Ver- mögensrechnung (Bilanz) in Kontoform aufzustellen und mindestens in die in § 52 Abs. 3 und 4 E-GemHVO-Doppik genannten Posten in der angegebenen Reihenfolge zu gliedern. Nach dem [...] E- GemHVO-Doppik). Nach Auffassung der GPA ist auch die Eröffnungsbilanz durch einen Anhang i.S.v. § 53 E-GemHVO-Doppik zu erweitern. In ihm sind u.a. die Positionen der Eröffnungsbilanz, die angewandten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 137,28 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 02.03.2022
Mib022007.pdf

zu § 3 BaustellV RAB 31 Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan - SiGe-Plan RAB 32 Unterlagen für spätere Arbeiten - Konkretisierung zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 BaustellV RAB 33 Allgemeine Grundsätze nach § 4 ArbSchG [...] Beauftragung geeig- neter Koordinatoren nicht von seiner Verantwortung entbunden.1 § 4 BaustellV Die Maßnahmen nach § 2 und § 3 Abs. 1 Satz 1 hat der Bauherr zu treffen, es sei denn, er beauftragt einen Dritten [...] ihm nach § 4 beauftragte Dritte kann die Aufgaben des Koordinators selbst wahrnehmen. § 3 Abs. 2 BaustellV Während der Planung der Ausführung des Bauvorhabens hat der Koordinator 1. die in § 2 Abs. 1 [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 189,00 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 07.01.2012
mib012022.pdf

Ausführungen unter Abschnitt 3 und 5 entsprechend. Auftragsänderung (§ 132 GWB bzw. § 22 EU VOB/A) Nach § 132 GWB bzw. § 22 EU VOB/A sind bestimmte Vertragsänderungen ausschreibungs- pflichtig. Dies gilt [...] Version VHB 225, vom Bundesgerichtshof als überra- schend i.S.v. § 305c Abs. 1 BGB angesehen wurden. Dies hatte zur Folge, dass diese Klauseln nach § 305c BGB nicht Vertragsbestandteil wurden. 1 In einem vom [...] Auftraggeber dazu verpflichtet sind, eine Stoffpreisgleitklausel in die Vergabeunterlagen aufzunehmen. Nach § 9d VOB/A kann eine angemessene Änderung der Vergütung in den Ver- tragsunterlagen vorgesehen werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 251,77 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 26.05.2022
Handreichung_Rechtsverhaeltnisse_Beschaeftigten.pdf

42 Frage: In welcher Form ist der Vertrag abzuschließen? Rechtsgrundlage: § 54 Abs. 1 GemO; § 2 Abs. 1 NachwG, § 2 Abs. 1 TVöD, § 126 BGB, §§ 177 ff BGB Ein Arbeitsvertrag muss, um wirksam zu sein, nach [...] Rechtsverhältnisse der Be- schäftigten: Er kann (bzw. muss zuständigkeitshalber, § 24 Abs. 1, § 39 Abs. 2 Nr. 7 i.V.m. § 44 Abs. 2 Satz 3 GemO) den Beschluss fassen, dem KAV beizutreten (ein solcher „M [...] beschlossen worden? Rechtsgrundlage: §§ 24, 39 Abs. 2 Nr. 7, 44 Abs. 2 GemO Nach § 24 Abs. 1 i.V.m. § 39 Abs. 2 Nr. 7 bzw. § 44 Abs. 2 Satz 3 GemO legt der GR die Grundsätze für die Verwaltung fest, wozu[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 812,32 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 12.03.2018
Sonderheft_Berechtigungsverwaltung.pdf

„Sicherung“ der eingesetzten finanzwirksamen Verfahren schriftlich zu regeln (§ 6 GemKVO, § 35 Abs. 6 Satz 1 GemHVO i.V.m. § 28 Abs. 1 GemKVO). Die GPA hat bereits im Jahr 1993 „Anregungen zur Gestaltung einer [...] nicht nur für die zentrale DV-Buchführung (vgl. § 35 Abs. 5 GemHVO), sondern auch für nahezu alle sonstigen finanzwirksamen Verfah- ren bzw. DV-Systeme i.S.v. § 6 GemKVO (sogen. Fachverfahren) verwendet werden [...] zu kontrol- lieren. 3 Aufgabenbereich Berechtigungsverwaltung Zur „Verwaltung von Verfahren“ i.S.v. § 35 Abs. 6 Satz 2 GemHVO gehören auch die Tätigkei- ten der Berechtigungsverwaltung. Demnach ist auf[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 194,08 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 18.06.2012