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gb2008.pdf

GPAG sowie § 13 GemPrO i.V. mit §§ 113 bis 114a GemO sind • die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschafsführung der Kom- munen und ihrer Sonder- und Treuhandvermögen (§ 114 GemO) als - Allgemeine [...] Darlehen) 2.458 - 7,2 1.709 - 30,5 1.991 16,2 (1.591) - 8,6 (1.523) - 4,3 1.6 Einnahmen der laufenden Rechnung3 ........... 21.699 - 4,0 23.099 6,5 23.466 1,6 (24.737) (7,2) (26.453) 6,9 1.7 Einnahmen [...] dagegen, in Anlehnung an o.g. gemeindewirtschaftsrechtliche Vorgaben zinsbezogene Derivate zur Ausgabenminimierung einzusetzen. Der kommunalen Aufgabenstellung (§ 2 GemO, § 2 LKrO) und dem dem Ge- bot der[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.07.2009
Mib022016.pdf

Koblenz, B. v. 16.09.2013 – Az.: 1 Verg 5/13; VK Rheinland-Pfalz, B. v. 16.08.2013 – Az.: VK 1 - 13/13, VK Baden-Württ., B. v. 11.02.2011 – Az.: 1 VK 02/11. 2 Vgl. z.B. VK Baden-Württemberg, a.a.O. 3 Weyand [...] B. v. 14.06.2011 – Az.: VK - 16/2011 – B. 8 VK Düsseldorf, B. v. 14.06.2011 – Az.: VK - 16/2011 – B. 9 2. VK Bund, B. v. 06.05.2011 – Az.: VK 2 - 22/11. 10 2. VK Bund, a.a.O. GPA-Mitt. Bau 2/2016 Seite [...] Welche Regelungsinhalte haben die o.g. Rechtsnormen? 5 2.2 Was versteht man unter Teillosen? 5 2.3. Was versteht man unter Fachlosen? 5 2.4 Welche Zielsetzung haben die o.g. Rechtsnormen? 7 2.5 Welche Größe[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.12.2016
mib012010.pdf

fehlendem Preis (§ 16 VOB/A 2009) 2.8 Kein formaler Ausschluss von Angeboten wegen fehlender Erklärungen oder Nachweise (§ 16 VOB/A 2009 i.V.m. § 15 VOB/A 2009) 2.9 Wertung von Skonti (§ 16 VOB/A 2009) 2.10 [...] Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass für Abschlagszahlungen i.S. § 16 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 VOB/B und für Vorauszahlungen i.S. § 16 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B stets Sicher- heiten in Höhe des Zahlungsbetrags zu [...] Position mit dem höchsten Wettbewerbspreis, nicht beeinträchtigt werden (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 c VOB/A). Neu sind die Bestimmungen des § 16 Abs. 1 Nr. 1 c VOB/A 2009 (gegenüber § 25 Nr. 1 Abs. 1 b VOB/A 2006),[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2010
gpa_kfb_2011.pdf

ä- ne (§ 81 Abs. 2 GemO bzw. § 14 Abs. 1 EigBG) sowie für die Feststellung der Jahresrechnungen (§ 95 Abs. 2 GemO- kameral) oder der Jahresabschlüsse (§ 95b Abs. 1 GemO bzw. § 16 Abs. 2 EigBG) nicht e [...] haushalte und Eigenbetriebe (ohne Beteiligungsunternehmen) 15.999 16.193 16.409 14.762 15.009 0 2.000 4.000 6.000 8.000 10.000 12.000 14.000 16.000 18.000 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Mio. Euro Schulden Kämmerei [...] aber die o. g. gemein- wohlorientierten Interessen der Gemeinde zu berücksich- tigen (§ 104 Abs. 3 GemO), bei denen die örtlichen Aufga- benziele der Gewinnoptimierung vorgehen (§ 102 Abs. 3 GemO). Diese[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.05.2011
Mib032012.pdf

terien (§ 16 VS VOB/A 2012). 3.4 VOB/B 2012 Mit Ausnahme des § 16 sind alle in der VOB/B 2009 enthaltenen Regelungen unverändert in die VOB/B 2012 übernommen worden. Die Neufassung des § 16 VOB/B 2012 [...] hervorgehoben sind, werden nachfolgend erläutert: Zu § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B 2012, § 16 Abs. 3 Nr. 5 VOB/B 2012 - Kalendertage statt Werk- tage Alle in § 16 VOB/B 2009 enthaltenen Fristenregelungen wurden von [...] entfallen. § 16 EG VOB/A 2012 - Prüfung und Wertung der Angebote Aufgrund der Neuregelung des § 8 EG Abs. 2 Nr. 3 VOB/A 2012 (vgl. oben) wurde der - den Ausschluss von Nebenangeboten regelnde - § 16 EG Abs.[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.11.2012
gb2003.pdf

sowie § 13 GemPrO3 i.V. mit §§ 113 bis 114a GemO4 sind • die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschafsführung der Kommu- nen und ihrer Sonder- und Treuhandvermögen (§ 114 GemO) als - Allgemeine [...] Aufsichtsrechtliche Maßnahmen nach den §§ 118 ff. GemO setzen ein öffentli- ches Interesse voraus (Kunze/Bronner/Katz, Kommentar zur GemO, Rdnr. 36 zu § 118 GemO). Aufgrund der Zielsetzung des Gesetzes zur Regelung [...] werden (§ 114a Abs. 2 GemO), in besonderen Fällen auch bei autonomen Programmen, für welche die Prüfungspflicht den anwen- denden Kommunen obliegt (§ 114a Abs. 3 Sätze 5 und 6 GemO). 1 Inzwischen i.d.F. vom[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2011
MIT012022.pdf

nrecht, a.a.O., Rdnrn. 140-141 zu § 8, VGH, Urt. v. 28.01.2020, a.a.O., Urt. v. 04.02.1991 – 2 S 2659/90. 2 Driehaus/Raden, a.a.O., Rdnr. 46 zu § 21, Driehaus, Kommunalabgabenrecht, a.a.O., Rdnr. 146 b [...] nalabgabenrecht, a.a.O., Rdnr. 146 zu § 8, a. A. OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 27.10.2011, a.a.O.). 4 Driehaus/Raden, a.a.O., Rdnr. 45 zu § 21, Driehaus, Kommunalabgabenrecht, a.a.O., Rdnr. 142 b zu § [...] 26.11.1998 – 2 S 758/96. 5 VGH, Beschl. v. 12.01.2018 – 2 S 638/17, Beschl. v. 21.11.2016 – 2 S 455/16, Urt. v. 14.04.2016 – 2 S 2252/15, BayVGH, Be- schl. v. 18.08.2017 – 6 ZB 17.840, OVG Rheinland-Pfalz[mehr]

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gpa_kfb_2010.pdf

(ohne 1.4 sowie Kredite u. innere Darlehen) 1.991 16,2 1.591 - 8,6 1.523 - 4,3 1.385 -9,1 1.356 - 2,1 1.6 einnahmen der laufenden Rechnung 3) 23.466 1,6 24.737 7,2 26.453 6,9 27.762 4,9 26.161 - 5,8 1.7 [...] Große Kreisstädte Stadtkreise Landkreise freiwillig Überörtliche Prüfung (§§ 113 ff GemO) Örtliche Prüfung (§§ 109 ff GemO) Geschäftsbericht 1 | 1 1.1 Die Gemeindeprüfungsanstalt: Prüfungs- und Beratungseinrichtung [...] benerfüllung. Die gesetzlichen Aufgaben der GPA sind gemäß § 2 Abs. 1 GPAG sowie § 13 GemPrO i.V. mit §§ 113 bis 114 a GemO die Allgemeine Finanzprüfung, die Prüfung der Bauausgaben und die Beratung der Kommunen[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.07.2019
gb2007.pdf

GPAG sowie § 13 GemPrO3 i.V.m. §§ 113 bis 114a GemO4 sind • die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschafsführung der Kommu- nen und ihrer Sonder- und Treuhandvermögen (§ 114 GemO) als - Allgemeine [...] Darlehen) 2.649 19,1 2.458 - 7,2 1.709 - 30,5 1.991 16,2 (1.591) -8,6 1.6 Einnahmen der laufenden Rechnung3 ........... 22.606 4,7 21.699 - 4,0 23.099 6,5 23.466 1,6 (24.737) (7,2) 1.7 Einnahmen der Kapitalrechnung3) [...] 106a GemO im Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung einzuräumen ist5, • die Prüfung der ADV-Programme im kommunalen Finanzwesen von erheb- licher finanzwirtschaftlicher Bedeutung (§ 114a GemO). 1 Inzwischen[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.07.2009
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sowie § 13 GemPrO3 i.V. mit §§ 113 bis 114a GemO4 sind • die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschafsführung der Kom- munen und ihrer Sonder- und Treuhandvermögen (§ 114 GemO) als - Allgemeine [...] 525 5 000 - 10 000 5,9 693 7,5 738 - 1,8 713 - 1,5 715 1,6 727 Haushalt - 0,1 424 2,0 428 - 6,3 397 - 4,6 383 - 0,5 381 Eigenbetriebe 16,9 269 16,2 310 3,4 316 2,3 332 4,0 346 3 000 - 5 000 0,6 579 3,2 [...] Satz 1 GemO bei Unter- nehmen, an denen Kommunen beteiligt sind. Ferner ist die GPA nach § 13 Abs. 2 GemPrO für die überörtliche Prüfung der Unternehmen zuständig, an denen die in § 13 Abs. 1 GemPrO genannten[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2011