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MIT092003.pdf

für dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 9/2003 Az. 969.42 01.07.2003 Herstellungskosten und Erhaltungsaufwand bei Abwasserkanälen [...] durch eine Größerdimensionierung) erhöht wird. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 9/2003 Seite 2 • Eine über den ursprünglichen Zustand hinausgehende wesentliche Verbesserung [...] zählt der Aufwand für Erneuerungsmaßnahmen über längere Streckenab- schnitte zum Herstellungsaufwand. GPA-Mitt. 9/2003 Seite 3 Gebührenrecht Das Gebührenrecht enthält selbst keine ausdrückliche Abgrenzung[mehr]

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MIT082008.pdf

talt Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 8/2008 1 04.06.2020 Kasseneinnahmereste aus Ansprüchen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz [...] konsequenter zu verfol- gen und damit die oftmals niedrige Rückgriffquote deutlich zu erhöhen. 1 GPA-Mitteilung 8/2008 in der Fassung vom 04.06.2020; die Fortschreibung beschränkt sich im Wesentlichen [...] des Gesetzes zur Durchführung des Unterhaltsvorschussgesetzes vom 20. November 2018, GBl. S. 429. GPA-Mitt. 8/2008 Seite 2 Bis zur Rechtsänderung im Jahr 2004 wurden im Unterhaltsbereich anfallende Ausgaben[mehr]

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MIT022006.pdf

für dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 2/2006 Az. 049.914; 911.00 01.08.2006 Notwendigkeit einer Einzelpostenschnittstelle zwischen [...] ordnungsgemäße Erledigung gewährleistet ist. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 2/2006 Seite 2 sonstigen Aufgaben (s.u. 2 und 3) gar nicht durchführen könnte. Soweit zur Entlastung [...] nach § 10 Abs. 1 oder ggf. § 11 Abs. 2 GemKVO. 2 § 6 Abs. 3 GemKVO; Nr. 2 frühere VwV-GemKVO zu § 6. GPA-Mitt. 2/2006 Seite 3 2 Zahlungsverkehr Die Abwicklung des Zahlungsverkehrs ist obligatorisch Kassenaufgabe[mehr]

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MIB032002.pdf

für dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung Bau 3/2002 Az. 600.531 01.07.2002 Rechtskontrolle der Allgemeinen Vertragsbedingungen der [...] BauR 2001, 162 oder Hoff in BauR 2001, 1654). gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. Bau 3/2002 Seite 2 • der Auftragnehmer bei Wegfall von LV-Positionen keinen Entschädigungsanspruch [...] bis 11 und 23 bis 24a AGB-Gesetz. 2 Betr. die formellen Bestimmungen der §§ 13 bis 22a AGB-Gesetz. GPA-Mitt. Bau 3/2002 Seite 3 Künftig unterliegen Allgemeine Geschäftsbedingungen i.S. des § 305 Abs. 1[mehr]

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mit022014.pdf

talt Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 2/2014 Az. 656.62 15.08.2014 BauGB-Novelle 2013: Erörterung der wichtigsten Rechtsänderungen [...] 124 BauGB am 21.06.2013 in Kraft getreten (§ 242 Abs. 8 Satz 1 n. F. BauGB i.V.m. Art. 3 Abs. 2). GPA-Mitt. 2/2014 Seite 2 Die bisherige Regelung über den Erschließungsvertrag (§ 124 Abs. 2 BauGB a. F [...] Erschließungsvertrag und der im Kaufvertrag vereinbarten Kostenübernahme. Die kommunalen Eigenge- GPA-Mitt. 2/2014 Seite 3 sellschaften hatten unabhängig von einem mit der Stadt geschlossenen Erschlie[mehr]

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Sonderheft12004.pdf

Prüfung und Beratung Zulassung und Wertung technischer Nebenangebote nach VOB Sonderheft 1/2004 der GPA-Mitteilungen Bau Abt. 6/60 Vergabe-, Vertrags- und Honorarrecht Herausgeber und Druck: Nur für dienstlichen [...] Stuttgart Klopstockstraße 35 Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 Weitere Exemplare dieses Sonderhefts 1/2004 der GPA-Mitteilungen Bau können gegen Vorausüberweisung eines Unkostenbeitrags von 8 Euro an die Gemeindep [...] 740 204 5312, Landesbank Baden-Württemberg (BLZ 600 501 01), mit dem Vermerk „Sonderheft 1/2004 der GPA-Mitteilungen“ bezogen werden. Sonderheft 1/2004 Zulassung und Wertung technischer Nebenangebote nach[mehr]

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MIT1397.pdf

talt Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 13/1997 1 28.05.2020 Haushaltsrechtliche Behandlung einer Aussetzung der Vollziehung Die [...] Leitfaden zur Buchführung, 3. Auflage, Stand Januar 2019 (beide abrufbar u.a. auf der Homepage der GPA und des Innenministeriums). Bei öffentlichen Abgaben (z.B. Gewerbesteuer, Erschließungs- oder KAG-Beiträge) [...] Einzugspflichten (§ 15 Abs. 2 GemKVO) oft schuldlos in einem schlechten Licht erscheinen ließen. 1 GPA-Mitteilung 13/1997 in der Fassung vom 28.05.2020; die Fortschreibung beschränkt sich im Wesentlichen[mehr]

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MIT1398.pdf

talt Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 13/1998 1 19.05.2020 Haushaltsrechtliche Behandlung von Umlegungsverfahren Die Mitteilung [...] Erschließungsmaßnahmen sowie deren Sonderfinanzierung im NKHR (abrufbar u.a. auf der Homepage der GPA und des Innenministeriums). Bei der Veranschlagung und Buchung gesetzlicher Umlegungsverfahren (§§ [...] hnung nach § 50 GemHVO“ geführt werden. Näheres hierzu war den Abschnitten Nrn. 2.5.5 und 2.5.6 1 GPA-Mitteilung 13/1998 in der Fassung vom 19.05.2020; die Fortschreibung beschränkt sich im Wesentlichen[mehr]

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MIT112003.pdf

für dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 11/2003 Az. 052.08; 490.06 01.12.2003 Behandlung von geringfügig Beschäftigten im Stellenplan [...] Arbeitsspitzen oder Ausfällen herangezogen. Zur Be- handlung dieser Beschäftigten im Stellenplan gibt die GPA folgende Hinweise: Die Kommune bestimmt im Stellenplan die Stellen ihrer Beamten sowie ihrer nicht [...] äge, • 01.04.2003: Mini-Jobs bis 800 Euro. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 11/2003 Seite 2 Zudem entfiel zum 01.04.2003 die Beschränkung der Beschäftigung auf max. 15 Wochen-[mehr]

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MIT062005.pdf

talt Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 06/20051 Az. 771.60 01.07.2005 Leistungsverrechnung bei Hilfsbetrieben Bei Hilfsbetrieben [...] en Kosten zählen. Insoweit ist eine Gewinnabführung an den Gemein- dehaushalt auch sachgerecht. 1 GPA-Mitteilung 06/2005, in der Fassung vom 26.07.2017. Die Fortschreibung eliminiert den Passus zur mittelbaren [...] nach der Reform des Gemeindehaushaltsrechts auch für im Haushalt geführ- te Hilfsbetriebe nicht mehr. GPA-Mitt. 06/20051 Seite 2 2 Ausgleich von Überschüssen und Defiziten Entstehen bei kalkulierten Verre[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.08.2017