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Mib042005.pdf

„vorhandene Bausubstanz“ in die Honorare eingerechnet werden kann. Dabei stellt die GPA immer wieder fest, dass dieser Kostenfaktor entweder unberechtigt oder weit überhöht angesetzt wird. Erhebliche Überzahlungen [...] und dergl.). Schon aus dem Begriff „Mitverarbeitung vorhandener Bausubstanz“ ergibt sich zwingend, dass nur einzelne Bau- teile bzw. -elemente und nicht die Kosten ganzer bestehender Objekte zu ermitteln [...] Leistungsphasen 1 bis 4, nicht dagegen in den Leistungsphasen 5 ff. (BGH, a.a.O.). Dies bedeutet, dass von dem Wert eines mitver- arbeiteten Bauteils nur der Vomhundert-Satz berücksichtigt werden kann[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.01.2012
mit022022.pdf

ng (§ 20 Abs. 1 KAG). Dieser Grundsatz bedeutet nicht, dass für ein Grundstück zwingend nur einmal Beiträge er- hoben werden dürfen, sondern dass für dieselbe öffentliche Einrichtung zu Lasten eines Grund- [...] 17.11.2020 – 12 K 3661/20. 5 Es ist nicht auszuschließen, dass in der Vergleichsberechnung der Maßstabswechsel so stark zu Buche schlägt, dass eine Nachveranlagung nicht in Betracht kommt. GPA-Mitt. 2/2022 [...] Beitragsentstehung erfüllt war, später ein satzungsgemäßer Beitragstatbe- stand dadurch verwirklicht, dass bisher nicht veranlagte Teile des Grundstücks nachträglich tat- sächlich an die Einrichtung angeschlossen[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.05.2022
mib012022.pdf

deutlich reduzieren, setzt aber voraus, dass der betreffende Stoff zeitnah nach Auftragserteilung beschaffbar ist. Die Gewährung einer Vorauszahlung setzt weiter voraus, dass der bauausführende Auftragneh- mer [...] sen, dass sich die erforderlichen Materialien grundsätzlich beschaffen lassen und deren Preise nur den allgemeinen Unwägbarkeiten des Wirtschaftslebens unterliegen. Es sei davon auszu- gehen, dass die Parteien [...] Sinne von § 313 BGB zu stören. Bemerkenswert ist, dass eine Störung der Geschäftsgrundlage - auch nach den vorstehenden Hinweisen des BMWSB - voraussetzt, dass das vom Auftraggeber angenommene Angebot noch[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.05.2022
MIB012001.pdf

sind, ihre Gesellschafterrechte bei be- stimmten Eigen- oder Beteiligungsgesellschaften so auszuüben, dass diese die VOB anwen- den müssen. Für die Vergabe von Bauleistungen gelten nunmehr im Wesentlichen [...] Bereich nicht in einem ent- wickelten Wettbewerb stehen3. Bis auf Weiteres ist deshalb davon auszugehen, dass die Auftraggeber in diesen Sektorenbereichen die VOB/A (3. Abschnitt) anwenden müssen. Die Auftra [...] Wärmeversorgung und Flugverkehr“ keine Rolle mehr. Durch § 7 Abs. 2 VgV wurde nunmehr klargestellt, dass nicht mehr nur die Auf- traggeber i.S. des § 98 Nr. 4 GWB, sondern auch die Auftraggeber i.S. des[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.01.2012
MIB022001.pdf

H. des kumulierten Wertes aller Lose nicht übersteigt.“ Aus diesem Wortlaut könnte man schließen, dass alle Lose < 1 Mio. Euro dann vollständig EU-weit auszuschreiben sind, wenn deren kumulierter Auftragswert[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.01.2012
MIB032001.pdf

e), dass bis zur Information nach § 13 VgV die 15-tägige Frist nach § 27a Nr. 1 Abs. 1 VOB/A nicht eingehalten werden kann, dann empfiehlt sich eine formlose Zwischennachricht an den Bieter, dass zu gegebener [...] oder wegen unangemessen hoher oder niedriger Preise), so bald wie möglich davon verständigt werden, dass sie nicht den Zuschlag erhal- ten können. Es handelt sich hierbei um eine Soll-Vorschrift, die im [...] Solche Anträge können jedenfalls auch noch nach Zuschlagserteilung gestellt werden. Im Blick darauf, dass die Schadensersatzansprüche (Ansprüche aus culpa in contrahendo) der übergangenen Bieter nach den[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.01.2012
MIT022020.pdf

bei Gebühren und Beiträgen, ausgenommen Fremdenverkehrsbeiträgen, und bei der Kurtaxe bestimmen, dass Dritte beauftragt werden können, die Abgabe zu berechnen, Abgabenbescheide auszufertigen und zu versenden [...] und Beitreibung). • Einsichts-, Kontroll- und Prüfungsrechte, d.h. Regelungen zur Sicherstellung, dass die ord- nungsmäßige Erledigung und die Prüfung nach den für die Kommune geltenden Vorschrif- ten [...] Vielmehr muss aus den von dem Dritten gefertigten und versandten Abgabenbescheiden eindeutig hervorgehen, dass die Abgaben im Namen und für Rechnung der Kommune erhoben werden, es sich also um einen Bescheid der[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.03.2023
gpa_kfb_2023.pdf

führt auf der anderen Seite der Medaille anwachsend dazu, dass die entsprechenden Stellen zwar besetzt (und somit im VZÄ enthalten) sind, aber ohne dass die Arbeitskraft tatsächlich zur Verfügung steht. Ungeachtet [...] regelmäßigen Austausch zu allen personalrelevanten Themen, auch ohne dass dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Dies stellt sicher, dass alle Entscheidungen unter Berücksichtigung der Interessen der Mitarbeitenden [...] Beispiel abzeichnete, dass Investitionsauszahlungen erst im neuen Jahr zu leisten sein werden, wurde zwar die Än- derung des Finanzierungsmittelbestandes angepasst (verbessert), ohne dass aber der im kommenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2023
MIT022023.pdf

hin- weist, dass der Urlaubsanspruch andernfalls verfällt. Dem Arbeitgeber obliegt die Darlegungs- und Beweislast. Der Arbeitgeber muss konkret und in völliger Transparenz dafür sorgen, dass die/der Be- [...] sorgen, dass Beschäftigte in der Lage sind, ih- ren Urlaub zu nehmen. Er muss sie erforderlichenfalls jeweils förmlich auffordern, ihren Urlaub zu nehmen und ihnen klar und rechtzeitig mitteilen, dass der [...] der Mindestanforderungen der EuGH-Rechtsprechung nach dem Günstigkeits- prinzip legitim sind, so dass Beamte und Beschäftige nachfolgend getrennt betrachtet werden. 1 Mit dieser GPA-Mitteilung werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.08.2023
Wie-funktioniert-die-Internet-Seite-www.gpabw.de.pdf

Website oder es öffnet sich eine externe Seite im Internet. Hierbei erscheint zunächst eine Information, dass sich nun eine Homepage in einem neuen Fenster öffnet. Für Inhalte auf fremden Webseiten, die nicht [...] Klick auf den Pfeil in der rechten unteren Ecke gelangen Sie an den Seitenanfang zurück. Wir hoffen, dass Sie sich nun gut zurechtfinden. https://www.gpabw.de/startseite#c1005 https://www.gpabw.de/ueber-[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.10.2022