Suche: Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

Direktzum Inhalt springen,zum Inhaltsverzeichnis,zur Barrierefreiheitserklärung,eine Barriere melden,

Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_powermail
  • fe_typo_user

Suche

Die Ergebnisliste stellt Ihren Suchbegriff dar und sortiert die Suchergebnisse nach Häufigkeit. Rechts von der Ergebnisliste können bei "Sortieren nach" weitere Auswahlfelder angeklickt werden, um die Suchergebnisse zu verfeinern.

Wenn Sie sich bei einem Suchbegriff nicht sicher sind, können Sie einen Stern am Ende oder am Anfang des Suchbegriffs setzen, um alle Ergebnisse zu erhalten, die dieses Wort beinhalten.

Beispiele:

Suchbegriff: Jugend* Ergebnisse: Jugendzentrum, Jugendfeuerwehr usw.

Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "was soll das*".
Es wurden 226 Ergebnisse in 29 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 131 bis 140 von 226.
gpa_kfb_2021.pdf

auf der anderen Seite der Medaille anwachsend dazu, dass die entspre- chenden Stellen zwar besetzt (und somit im VZÄ ent- halten) sind, aber ohne dass die Arbeitskraft tatsächlich zur Verfügung steht. Zusammen [...] regelmäßigen Austausch zu al- len personalrelevanten Themen, auch ohne dass dies ge- setzlich vorgeschrieben ist. Dies stellt sicher, dass alle Entscheidungen unter Berücksichtigung der Interessen der Mita [...] Coronapandemie durchaus angenommen werden, dass die Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte weiterhin abgefedert werden können. Dies setzt aber auch voraus, dass die Wirtschaft wieder schnell Tritt fasst[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,99 MB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 29.07.2021
MIT012021.pdf

lagen die Kosten für die erstma- lige endgültige Herstellung umfasst, wird zugleich klargestellt, dass auch Kosten von Maßnah- men außerhalb des Straßengrundstücks als erforderliche Kosten der erstmaligen [...] Erschließungsbeitragsrecht kennt den Begriff der Kreisverkehrsanlage nicht. Gleichwohl ist an- erkannt, dass die Verknüpfung von Straßen mittels eines Kreisverkehrs als Kreuzung zu behan- deln ist.2 Der Umbau [...] Worte „durch Einmündun- gen oder Kreuzungen“ ergänzt. Damit stellt der Gesetzgeber wiederholt klar, dass zu den Kos- ten des Anschlusses an andere Verkehrsanlagen auch die Kosten für Kreuzungen und Einmün-[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 105,20 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 12.03.2023
MIT022021.pdf

Evaluation der Kommunalen Doppik in den Jahren 2015 und 2016 wurde die GemO dahingehend angepasst, dass für Zwecke der überörtlichen Prüfung eine ma- schinelle Bereitstellung bestimmter Planungs-, Buchführungs- [...] eines standardisierten Bewertungsverfahrens Bei der Bewertung der Finanzdaten ist zu berücksichtigen, dass der Begriff der finanziellen Leistungsfähigkeit nicht näher normiert ist. Das Ministerium für Inneres [...] Kennzahlen nach einheit- lichen Kriterien sachgerecht zu gewichten, ein Punktesystem o. Ä. aufzubauen, so dass am Ende des Analysevorgangs ein in sich schlüssiges, belastbares und aussagekräftiges Ergebnis erzielt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 426,69 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 12.03.2023
MIT032021.pdf

schließt aus, dass Abgabengläubiger und Abgabenschuldner von den gesetzlichen Regelungen abweichende Vereinbarungen tref- fen, sofern nicht das Gesetz dies ausnahmsweise gestattet. Der Grundsatz, dass die Abga- [...] na- turschutzrechtliche Kostenerstattungsbeträge In der Prüfungspraxis ist zunehmend zu beobachten, dass die Dispositionsfeindlichkeit bzw. strenge Gesetzesgebundenheit des kommunalen Abgabenrechts nicht [...] zwischen Abgabengläubiger und Abgabenschuldner er- folgen darf, ist für einen Rechtsstaat so fundamental, dass seine Verletzung als Verstoß ge- gen ein gesetzliches Verbot zu betrachten ist, das nach § 59 Abs[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 120,62 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 12.03.2023
MIT042021.pdf

wie sich auch im Wortlaut des § 26 Abs. 1 Satz 2 KAG zeigt, dass die Beitragsschuld vor ihrem Entstehen in der Weise abgegolten wird, dass sie in dem Zeitpunkt ihres Entstehens nicht mehr begründet werden [...] eine sog. Regieentscheidung: Entweder führt sie die Erschließung in Eigenregie durch, mit der Folge, dass sie die ihr entstandenen Kosten unter dem Rechtsregime der §§ 33 ff. KAG durch die Erhebung von E [...] ngen aus dem Erschließungsvertrag nicht nachkommt), weshalb sie den Dritten so zu überwachen hat, dass die Maßnahmen ordnungsgemäß durchgeführt werden. Seit dem 21.06.2013 kann eine Gemeinde nach der [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 336,29 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 12.03.2023
MIT052021.pdf

erforderlich, dass im Verteilungszeitpunkt aus Stand und Fortgang der Maßnahmen zur Umsetzung der gemeindlichen Straßenpla- nung nach aller Erfahrung darauf geschlossen werden kann, dass in abseh- barer [...] ersichtlich nur den Fall im Blick gehabt, dass eine Auswahl zwischen zwei noch nicht abgerechneten Erschließungsanlagen getroffen werden muss, nicht aber den Fall, dass die weiter entfernt gelegene Anbaustraße [...] chließungs- vergünstigung 1. § 38 Abs. 4 KAG ermächtigt die Gemeinden, in der Satzung vorzusehen, dass Grundstücke, die durch eine weitere gleichartige Erschließungsanlage erschlos- sen werden, bei der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 157,18 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 12.03.2023
MIT042002.pdf

die Bestimmung der Beteiligungsquote ist in Auslegung der Gesetzesmaterialen wohl davon auszugehen, dass der Gesetzgeber die kapitalmäßige und nicht die stimmenmäßi- ge Beteiligung der Gemeinde am Unternehmen [...] Beteiligungsbericht sollte spätestens bis zum Jahresende vorliegen. Voraussetzung da- für ist aber, dass die wichtigsten Informationsquellen rechtzeitig von den betroffenen Un- ternehmen vorgelegt werden [...] deshalb die Beteiligungsverwaltung hinwirken. GPA-Mitt. 4/2002 Seite 4 Somit ist davon auszugehen, dass die Beteiligungsverwaltung den Beteiligungsbericht 2002 im selben Jahr vorzulegen hat. Dabei ist über[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 124,79 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 05.01.2012
MIT052002.pdf

Für den Jahresabschluss des Eigenbetriebs sind das, wie oben dargestellt, hauptsächlich die Vorschriften des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs, so dass im Erfolgsplan der voraussichtliche Unternehmenser- [...] die nach Eigenbe- triebsrecht geführt werden (§ 20 GKZ). Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 5/2002 Seite 2 beim eigenbetrieb [...] EigBVO). Letzteres ist nicht der Fall. Deshalb gilt § 246 Abs. 1 HGB uneingeschränkt mit der Folge, dass der Jahresabschluss sämtliche Ver- mögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Aufwendungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 126,20 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 05.01.2012
MIT082002.pdf

Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 8/2002 Seite 2 Dieser Auffassung lag die Überlegung zugrunde, dass der Betrieb eines Kindergartens auch bei sparsamer und wirtschaftlicher Betriebsführung stets und [...] ts ist seit langem anerkannt und wird von keiner fachlich kompetenten Stelle im Lande bestritten, dass Verlustabdeckungsvereinbarungen mit privatrechtlichen Gesell- schaften Gewährverträge (Risikoverträge) [...] bmangels bei kirchlichen Kindergärten ist bei derartigen Ver- einbarungen stets davon auszugehen, dass der wirtschaftliche Erfolg des Unternehmens bis zum Zeitpunkt der Ermittlung des (Jahres-)Ergebnisses[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 114,90 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 05.01.2012
MIT142002.pdf

genannt. In der Gesetzesbegründung wird darüber hinaus ausgeführt, dass darunter auch andere „vergleichbare Lasten, die darauf beruhen, dass die Kosten öffentlicher Einrichtungen auf Grundstücke in ihrem [...] Vereinbarung i.S. des § 436 Abs. 1 BGB getroffen wird, sollte gleichwohl im Kaufvertrag bestimmt werden, dass der Erwerber etwaige zum Zeitpunkt der Veräußerung noch nicht absehbare weitere Beiträge nach § 10 [...] 1 BGB vorliegen und in der notariellen Urkunde nichts anderes vereinbart ist - dabei anmer- ken, dass die Beitragspflicht aufgrund der zivilrechtlichen Regelung vom Verkäufer (Ge- meinde) getragen wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 121,84 KB
Verlinkt bei:
Zuletzt geändert: 15.03.2013