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Gesucht nach "gpa mitteilungen".
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MIT012021.pdf

der Stra- 1 Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 1/1990. 2 BVerwG, Urt. v. 18.09.1981 – 8 C 21.81, Beschl. v. 01.09.1997 – 8 B 144.97, VGH, Urt. v. 10.12.1981 – 2 S 2302/80 GPA-Mitt. 1/2021 Seite [...] Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung Nr. 1/20211 01.02.2021 Erschließungskosten für den Anschluss an andere Verkehrsanlagen Nach [...] Ausgestaltung von Knotenpunkten dar (vgl. Nr. 5.3 der Richtlinien für Anlage von Stadtstraßen RASt06). GPA-Mitt. 1/2021 Seite 3 tragsfähigen Erschließungskosten. In der Gesetzesbegründung werden die Kreisv[mehr]

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MIT022021.pdf

Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 2/2021 08.02.2021 Beurteilung der finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse von Kommunen [...] nunmehr Anlagen 16 und 29. GPA-Mitt. 2/2021 Seite 3 2.2 Elemente und Funktionsweise des standardisierten Bewertungsverfahrens Das standardisierte Bewertungsverfahren der GPA setzt auf den verbindlich [...] Das Bewertungsverfahren/Bewertungstool der GPA und die damit einhergehenden maschinel- len Abfragen etc. sind speziell aufgrund der Aufgabenstellung der GPA entwickelt worden. Es wird um Verständnis gebeten[mehr]

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MIT032021.pdf

nicht ausnahmsweise durch gesetzliche Billig- keitstatbestände gedeckt sind. 1 Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 2/1987. 2 Vgl. Grünewald in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand März 2020, Rdnrn [...] n durch Beitragsbescheid enthalten (BVerwG, Urt. v. 22.08.1975 – IV C. 7.73). 5 GPA-Mitt. 9/2020 6 GPA-Mitt. 2/2014 GPA-Mitt. 3/2021 Seite 2 1. Nach der ständigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit [...] Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 3/20211 07.04.2021 Rechtsfolgen fehlerhafter Vereinbarungen und Auskünfte über Beiträge und na-[mehr]

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MIT042021.pdf

1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 4/2021 03.03.2023 Erschließungsverträge Die GPA-Mitteilung 11/2006 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt. Inhalt 1 Einleitung 3 2 Rechtsnatur [...] Kraft getretene Regelung in § 20 Abs. 4 KAG (vgl. GPA-Mitt. 2/2014). 3 VGH, Urt. v. 11.03.2020 – 3 S 2381/01, BVerwG, Urt. v. 16.05.2000 – 4 C 4.99. GPA-Mitt. 4/2021 Seite 9 Macht die Gemeinde die Schaffung [...] schluss- und Erschließungsbeiträgen nicht aus und wirkt auch nicht als Regimeentscheidung (vgl. GPA-Mitteilung 2/2014, Birk, Städtebauliche Verträge, 5. Aufl., Rdnr. 256 a sowie BayVGH, Urt. v. 06.06.2019[mehr]

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von 1 Die GPA-Mitt. 4/1986 und 2/1990 werden durch diese Mitteilung ersetzt. 2 VGH, Urt. v. 19.06.2012 – 2 S 3312/11, Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 10. Aufl., Rdnr. 122 zu § 17. GPA-Mitt. 5/2021 [...] Baden-Württemberg 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 www.gpabw.de GPA-Mitteilung 5/20211 21.10.2021 Erschließungsbeiträge für mehrfach (hier: durch mehrere Anlagen i.S. des § [...] VGH, Urt. v. 19.06.2012, a.a.O., Gössl/Reif, KAG BW, Stand Januar 2016, Abschnitt 3.4.6.1 zu § 38. GPA-Mitt. 5/2021 Seite 3 Gründe eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadres- saten[mehr]

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MIT042002.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 4/2002 Az. 800.04 01.07.2002 Beteiligungsbericht In § 105 Abs. 2 GemO i.d.F. des GWR-ÄndG 1999 [...] die Beteiligungsquote rechne- risch zu ermitteln ist, lässt er allerdings offen. Nach Auffassung der GPA können die Anteilsverhältnisse entsprechend § 271 Abs. 1 Satz 4 HGB nach den Vorschriften in § 16 Abs [...] Unternehmen“ ermittelt werden. Danach be- gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 4/2002 Seite 2 stimmt sich bei unmittelbaren Beteiligungen der Anteil der Gemeinde z.B. bei einer[mehr]

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Finanzierungsmittel gesehen. Näheres dazu ist in der GPA-Mitteilung 16/2001 Az. 902.00; 923.5 ausgeführt, die teilweise auf frühere GPA-Mitteilungen verweist. Ist aber eine öffentliche Einrichtung wie z [...] dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 5/2002 Az. 801.05 01.07.2002 Nochmals: Sonderfinanzierung von Baulanderschließungen; hier: D [...] wesentliche Unterschied besteht darin, dass gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 5/2002 Seite 2 beim eigenbetriebsrechtlichen Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung[mehr]

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70193 Stutt GPA-Mitteilung 8/2002 Az. 924.2 01.07.2002 Übernahme des Betriebskostenabmangels kirchlicher Kindergärten oder von Sozialstationen anderer Rechtsträger 1 Fragestellung An die GPA ist mehrfach [...] diesem Fall also nicht gesehen. Diese Bewertung des Innenministeriums wurde und wird von der GPA geteilt (vgl. GPA-Mit- teilung 19/1978 Az. 924.2). 3 Defizitübernahme bei Sozialstationen anderer Rechtsträger [...] en) Gewährvertrag i.S. von § 88 Abs. 2 GemO darstellt. Trotz (fast) gleicher Sachverhalte ist die GPA bei der Beantwortung dieser Frage(n) zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen. Bei der gemeindewi[mehr]

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dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 14/2002 Az. 626.01; 080.11 01.12.2002 Die Gemeinde als Verkäuferin von Grundstücken Nach über [...] ts vom 26.11.2001 (BGBl. I S. 3138, 3154). gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 14/2002 Seite 2 voraussetzt. Dieser Ablauf führte bisher zu Problemen, wenn beim Abschluss des [...] meinde auf jeden Fall im Kaufvertrag eine klarstellende Regelung treffen. 2 BT-Drs. 14/6040, S. 218 f. GPA-Mitt. 14/2002 Seite 3 • Wenn hinsichtlich der erstmaligen Erhebung der Beiträge für die Ver- und Entsor-[mehr]

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MIT152002.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 15/2002 Az. 701.20; 815.61 01.12.2002 Kostenaufteilung bei koordinierten Straßen- und Leitun [...] Verbesserungsmaßnahmen (z.B. erstmalige Her- gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 15/2002 Seite 2 stellung einer Frostschutzschicht) wäre dagegen nicht sachgerecht, da diese Maßnahmen[mehr]

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