GPA-Mitteilungen Kommunalwirtschaft nach Jahrgängen sortiert

5/2021
Erschließungsbeiträge für mehrfach (hier: durch mehrere Anlagen i.S. des § 33 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 KAG) erschlossene Grund­stücke – Mehrfacherschließungsvergüns­ti­gung (PDF-Datei)
Diese GPA-Mitt. ersetzt die GPA-Mitt. 4/1986  und 2/1990.

4/2021
Erschließungsverträge (PDF-Datei)
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mit. 11/2006.

3/2021
Rechtsfolgen fehlerhafter Vereinbarungen und Auskünfte über Beiträge und naturschutzrechtliche Kostenerstattungsbeträge (PDF-Datei)
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 2/1987.

2/2021
Beurteilung der finanziellen und wirt­schaft­lichen Verhältnisse von Kommunen in der überörtlichen Prüfung anhand von Kenn­zahlen und eines standardisierten Ver­fah­rens (Bewertungsmatrix) (PDF-Datei)

1/2021
Erschließungskosten für den Anschluss an andere Verkehrsanlagen (PDF-Datei)
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 1/1990.

11/2020
Anerkennung als Gemeindeverbindungs­straße (PDF-Datei)
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 5/1994

10/2020
"Bankgeschäfte" im kommunalen Bereich;
hier: Erlaubnis der Aufsichtsbehörde nach § 32 KWG
Diese GPA-Mitteilung ersetzte die Mitteilungen 11/2001, 7/2002, 18/2002 und 7/2004.
Diese GPA-Mitteilung wurde aus Aktualitätsgründen gelöscht, weil sich in jüngster Zeit eine Reihe von weiteren Konstellationen ergeben haben, die der Abstimmung mit der BaFin bedürfen.

9/2020
Mehrkostenvereinbarungen (PDF-Datei)
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 13/1994.

­­8/2020
Einbeziehung von Anlagen zur Ableitung von Grund- und Drainagewasser in die Abwasserbeseitigungseinrichtung (PDF-Datei)
Die GPA-Mitteilung 08/2020 ist eine Fort­­schreibung der GPA-Mitteilung 14/2005. Sie enthält in Abschnitt 1 eine Anpassung an die Definition des Abwasserbegriffs im Was­­ser­­haushaltsgesetz sowie eine Er­gän­zung der Rechtsprechung des Verwal­­tungs­­ge­­richts­­hofs Baden-Württemberg in Abschnitt 2.

­7/2020
Änderung eines Erschließungsvertrags (PDF-Datei)
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 4/2004.

6/2020
Abbau des Schulferienüberhangs bei Musikschullehrern (PDF-Datei)
Die GPA-Mitteilung 11/1995 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt.

5/2020
Haftung der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen (PDF-Datei)
Die GPA-Mitteilung 6/1992 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt.

4/2020
Verkauf gemeindeeigener Grundstücke (PDF-Datei)

3/2020
Behandlung von freiwilligen Gewerbesteuervorauszahlungen; Abbildung in der Kommunalen Doppik, maßgebliches Gewerbesteuer-Istaufkommen für den Finanzausgleich und die Gewerbesteuerumlage (PDF-Datei)

2/2020
Abgabenerhebung durch Dritte nach § 2 Abs. 3 KAG (PDF-Datei)
Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitt. 14/2006.

1/2020
Der gebührenrechtliche Ausgleich von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen nach § 14 Abs. 2 Satz 2 KAG (PDF-Datei)

1/2017
Beschaffungs- und Vergabewesen hier: Pflicht zur Ausschreibung bei Verlängerung von Dienstleistungsverträgen (PDF-Datei)
Die GPA-Mitteilung 12/2001 wird durch diese GPA-Mitteilung ersetzt

GPA-Mitteilung 1/2017 in der Fassung vom 30.04.2020; die Fortschreibung enthält Ände­rungen für Sachverhalte unterhalb der EU-Schwellenwerte durch Änderung von § 31 Abs. 1 GemHVO und Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) sowie ergänzende Hinweise zu Dringlich­keitsvergaben vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie.

1/2015
Belohnungen und Geschenke in der Kommunalverwaltung (PDF-Datei) - barrierefrei

GPA-Mitteilung 01/2015, in der Fassung vom 08.08.2022 enthält im Wesentlichen redaktionelle Anpassungen sowie ergänzende Erläuterungen. In der Fassung vom 10.10.2016; unter Berücksichtigung der Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums zur Durchführung beamtenrechtlicher Vorschriften (BeamtVwV) vom 19.04.2016 (GABI, 281).

2/2014
BauGB-Novelle 2013: Erörterung der wichtigsten Rechtsänderungen im Bereich der städtebaulichen Verträge bzw. des Erschließungsvertrags (PDF-Datei)

1/2014
Vergaberecht und Städtebau (PDF-Datei)

3/2013
Nachweis der liquiden Mittel von Sonderkassen im Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) (PDF-Datei)

2/2013
Rechtliche Grundlagen der Mehrarbeitsvergütung (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung 2/2013, in der Fassung vom 10.09.2018; die Fortschreibung enthält im Wesentlichen Ergänzungen aus den Hinweisen unter Nr. 65 LBesBW-VwV und zu den Möglichkeiten der Gewährung von Mehrarbeitsvergütung nach § 65 Abs. 1 Nr. 4 LBesGBW im Einsatzdienst der Feuerwehr

1/2013
Das Nebentätigkeitsrecht in Baden-Württemberg (PDF-Datei)

3/2012
Erbbaurecht (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 12/2004)

2/2012
Elektronische Rechnungsstellung aus Sicht der Gemeindekasse (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 3/2009)

1/2012
Einsatz von autonomen ADV-Verfahren im Finanzwesen (PDF-Datei)

Sonderheft 1/2012
Empfehlungen zur Gestaltung einer Dienstanweisung für die Berechtigungsverwaltung (PDF-Datei)

2/2011
Bilanzielle Bewertung der Forderungen im Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) (PDF-Datei)

13/2010
Gemeindeanteil für Anbaustraßen und Wohnwege beim Erschließungsbeitrag (PDF-Datei)

12/2010
Fremdkapitalzinsen als beitragsfähiger Erschließungsaufwand (PDF-Datei)

10/2010
Einwerben und Annehmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 78 Abs. 4 GemO (PDF-Datei)

8/2010
Aufwendungen für die dienstliche Aufgabenwahrnehmung durch kommunale Wahlbeamte (hier: Verfügungsmittel, Dienstreisen und Dienstwagen - Abgrenzung zu außerdienstlichen Tätigkeiten) (PDF-Datei) - barrierefrei
Die Neuauflage enthält Anpassungen an die aktualisierte Rechtslage sowie einige inhaltliche Ergänzungen aus den Erfahrungen der Prüfungs- und Beratungstätigkeit.

7/2010
Bezüge und sonstige Einkünfte kommunaler Wahlbeamter (PDF-Datei) - barrierefrei
GPA-Mitteilung 07/2010 in der Fassung vom 01.02.2022; die Fortschreibung befasst sich mit der Rechtsstellung der Kommunalen Wahlbeamten und enthält Hinweise zum Zuschlag ab der dritten Amtszeit. Sie ersetzt außerdem die GPA-Mitteilung 3/1992.

6/2010
Eingruppierung von Bezirkssozialarbeitern (PDF-Datei)

5/2010
Einsatz- und (Teil-)Feststellungsbescheinigung bei der Anwendung von ADV-Verfahren zur Abwicklung von Finanzvorgängen (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 9/1992 und 10/1992)

4/2010
EG-Schwellenwerte ab 01.01.2010
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.

1/2010
Einsatz von ADV-Verfahren in Eigenregie (PDF-Datei)

Sonderheft 1/2010
Freigabe von ADV-Verfahren (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 6/1993 und 14/1999)

2/2009
Optimierung öffentlicher Beschaffung (PDF-Datei)

8/2008
Kasseneinnahmereste aus Ansprüchen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung 8/2008 in der Fassung vom 04.06.2020; die Fortschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf redaktionelle Än­de­rungen sowie geringfügige Ergänzungen, die sich im Rahmen der Einführung der Kommunalen Doppik ergeben haben.

6/2008
Fremdenverkehrslastenausgleich bei Befreiung von der Kurtaxe (PDF-Datei)

5/2008
Dokumentation von ADV-Verfahren (PDF-Datei)

4/2008
Kostenerstattungen für Ausgleichsmaßnahmen i.S. des § 1a Abs. 3 BauGB (PDF-Datei)

3/2008
Anforderungen an ADV Fachverfahren bei Verzicht auf die Übergabe von detaillierten Buchungsdaten zwischen Fachverfahren und HKR-Verfahren (PDF-Datei)
(ergänzt Mitt. 2/2006 (PDF-Datei))

2/2008
Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der EG-Schwellenwerte
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.

7/2007
Gebührenrechtliche Behandlung nicht eingenommener Anschlussbeiträge (PDF-Datei)

5/2007
Kreditähnliche Rechtsgeschäfte in der kameralen Rechnungslegung - hier: Leasingverträge (PDF-Datei)

3/2007
Möglichkeiten zur Verbesserung der Steuerung im Bereich der Sozialpädagogischen Familienhilfe nach § 31 SGB VIII (PDF-Datei)

1/2007
Tarifrechtliche Leistungselemente bei Beschäftigten und Abbau von über- und außertariflichen Leistungen (PDF-Datei)

13/2006
Sicherheitsanforderungen beim Online-Banking (PDF-Datei)

12/2006
Unterstützung der Einnahmensicherung durch private Dritte (PDF-Datei)
(ergänzt Mitt. 8/2003 (PDF-Datei))

8/2006
Berechtigungsvergabe bei Einsatz von ADV-Verfahren; hier: Trennung von Verantwortlichkeiten (PDF-Datei)

5/2006
Verrechnung von Erschließungsbeiträgen für gemeindeeigene Grundstücke (PDF-Datei)

4/2006
Erlebnispädagogische Maßnahmen im Ausland
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.
 

3/2006
Neuregelung der Programmprüfung (§ 114a GemO) (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung in der Fassung vom 01.11.2021; die Fortschreibung der Mitteilung 3/2006 enthält im Wesentlichen redaktionelle Anpassungen sowie Änderungen bzw. Ergänzungen des Verfahrenskatalogs in der Anlage

2/2006
Notwendigkeit einer Einzelpostenschnittstelle zwischen Fachverfahren und HKR-Verfahren (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 3/2008 (PDF-Datei))

12/2005
Steuerungsmöglichkeiten bei der Kinderbetreuung (PDF-Datei)

10/2005
Überleitung in den TVöD (PDF-Datei)

9/2005
Fremdzinsen in der Gebührenkalkulation der Eigenbetriebe (PDF-Datei)

8/2005
Vorgaben des Kassenrechts zur Aufbewahrung von Belegen; nochmals: "vorgezogene" digitale Archivierung farbiger Fremdbelege (PDF-Datei)

6/2005
Leistungsverrechnung bei Hilfsbetrieben (PDF-Datei)

5/2005
Nochmals: Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen im unbeplanten Bereich (PDF-Datei)

3/2005
Finanzprüfung beim Einsatz ungeprüfter ADV-Programme (PDF-Datei)

1/2005
Vergaberechtliche Behandlung von Leasingverträgen
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.

13/2004
Überplanmäßige Ausgaben, Zuständigkeit und Etatrecht des Gemeiderats (PDF-Datei)

11/2004
Beschaffung von Schulbüchern - preis- und vergaberechtliche Aspekte (PDF-Datei)

10/2004
Ausnahmen von der Jahresabschlussprüfung bei kleinen kommunalen Beteiligungsgesellschaften und Ersatzprüfungsmaßnahmen (PDF-Datei)

5/2004
Gebührenkalkulation im Bestattungswesen (PDF-Datei)

Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitteilungen 19/1993 und 14/2003

1/2004
Übernahme von Steuern und Sozialbeiträgen (PDF-Datei)

11/2003
Behandlung von geringfügig Beschäftigten im Stellenplan (PDF-Datei)

10/2003
Behandlung von Altersteilzeit im Stellenplan (PDF-Datei)

9/2003
Herstellungskosten und Erhaltungsaufwand bei Abwasserkanälen und Wasserversorgungsleitungen (PDF-Datei)

8/2003
"Outsourcing" bei der Beitreibung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen? (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 12/2006 (PDF-Datei))

7/2003
Haushaltsausgleich im Verwaltungshaushalt (VwH) (PDF-Datei)

1/2003
Personal von Zweckverbänden (PDF-Datei)

16/2002
Überörtliche Prüfung bei kommunalen Beteiligungsunternehmen (PDF-Datei)

15/2002
Kostenaufteilung bei koordinierten Straßen- und Leitungserneuerungen (PDF-Datei)

14/2002
Die Gemeinde als Verkäuferin von Grundstücken (PDF-Datei)

10/2002
Nochmals: Prüfungszuständigkeit nach dem (neuen) Beistandschaftsrecht
Diese GPA-Mitteilung wurde mit Blick auf die geringe Relevanz in der Prüfungspraxis gelöscht.

8/2002
Übernahme des Betriebskostenabmangels kirchlicher Kindergärten oder von Sozialstationen anderer Rechtsträger (PDF-Datei)
(ersetzt Mitt. 19/1978)

5/2002
Nochmals: Sonderfinanzierung von Baulanderschließungen; hier: Darstellung im Jahresabschluss und Wirtschaftsplan eines Eigenbetriebs (PDF-Datei)
(ergänzt Mitt. 16/2001 (PDF-Datei))

4/2002
Beteiligungsbericht (PDF-Datei)

1/2002
Verjährungsfristen für Gewährleistungsansprüche bei Lieferungen und Leistungen i.S. der VOL/A
Diese GPA-Mitteilung wurde mit Blick auf die geringe Relevanz in der Prüfungspraxis gelöscht.

16/2001
Sonderfinanzierungen außerhalb des Haushalts; hier: rechnungstechnische Abwicklung von Vorfinanzierungen (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 5/2002 (PDF-Datei))

13/2001
Nochmals: Zuschüsse für das pädagogische Personal an Musikschulen (PDF-Datei)

12/2001
Ersetzt durch GPA-Mitteilung 1/2017 (PDF-Datei)

9/2001
Entscheidungsbefugnis des Gemeinderats bei Gesellschaftsangelegenheite (PDF-Datei)

8/2001
Verrechnung der Abwasserabgabe von Zweckverbänden mit Investitionen der Verbandsmitglieder (PDF-Datei)

5/2001
§ 20 SGB VIII - Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen (PDF-Datei)

1/2001
Anwendung der VOL/A im kommunalen Bereich
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.

20/2000
Kommunalwirtschaftliche Anforderungen an die Sicherheit, Greifbarkeit und einen angemessenen Ertrag bei kurzfristigen Geldanlagen (PDF-Datei)
(ergänzt Mitt. 6/1996 (PDF-Datei))

10/2000
Abschreibung von Verbandsanlagen beim Eigenbetrieb der Gemeinde (PDF-Datei)

5/2000
Personalkostenzuschüsse für das pädagogische Personal an Musikschulen (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 13/2001 (PDF-Datei))

16/1999
Lernmittelbeschaffung an öffentlichen Schulen - Bonus- und Gutscheinverfahren bei der Schulbuchbeschaffung - (PDF-Datei)

12/1999
Prüfungszuständigkeit nach dem (neuen) Beistandschaftsrecht
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.

11/1999
Vergabe nach VOL in öffentlicher Sitzung?
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.

10/1999
Zentrale Beschaffungsstelle
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.

13/1998
Haushaltsrechtliche Behandlung von Umlegungsverfahren (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung 13/1998, in der Fassung vom 19.05.2020; die Fortschreibung be­schränkt sich im Wesentlichen auf redak­ti­onelle Änderungen und basiert auf der Rechts­­lage vor der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungs­wesen (Kommunale Doppik).

12/1998
Haushaltsrechtliche Behandlung von Hilfsbetrieben (PDF-Datei)

8/1998
Besoldungsgruppe A 9 mit Amtszulage: Berücksichtigung von Angestellten?
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.

6/1998
Die Verwaltung von örtlichen Stiftungen (PDF-Datei)

13/1997
Haushaltsrechtliche Behandlung einer Aussetzung der Vollziehung (PDF-Datei)
GPA-Mitteilung 13/1997 in der Fassung vom 28.05.2020; die Fortschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf redaktionelle Än­de­rungen.

6/1997
Übertragung der Bewirtschaftungs-, Feststellungs- und Anordnungsbefugnis (PDF-Datei)

6/1996
Sicherheit bei Geldanlagen (PDF-Datei)
(ergänzt durch Mitt. 20/2000 (PDF-Datei))

2/1996
Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz in der Jugendhilfe (PDF-Datei)

13/1995
Erlebnispädagogische Maßnahmen im Ausland
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.
 

16/1993
Hilfen für junge Volljährige nach § 41 KJHG
Diese GPA-Mitteilung beinhaltet nicht mehr den aktuellen Rechtsstand und wurde daher gelöscht.

13/1993
Pauschalierung von Erschwerniszuschlägen für Arbeiter (PDF-Datei)

1/1992
Haushaltsmittel für kommunale Fraktionen (PDF-Datei)

1/1991
Erschwerniszulage für Arbeiter (PDF-Datei)